Podcast: In Berlin und Halle dabei – Bis zur Gerechtigkeit und noch viel weiter!

Da sind wir wieder! Wie versprochen melden wir uns auch nach der Bundestagswahl mit dem Pod­cast In Berlin und Halle dabei zurück.

Sechs Wochen Wahlkampf liegen nun hinter Petra und ihrem Wahlkampfteam. Und sie haben wirk­lich alles gegeben. Sie standen morgens um halb sechs am Bahnhof und haben Kaffee an Pendlerin­nen und Pendler verteilt. Abends gab es Drinks für alle an der Wählbar. Petra war mit ihrem Team auf dem Laternenfest in Halle und beim Kandidatengrillen der DGB-Jugend. Insgesamt haben Petra und die ehrenamtlichen Wahlkämpferinnen und -kämpfer sicherlich hunderte Gespräche geführt und sind hunderte Stunden im ganzen Wahlkreis unterwegs gewesen, um Infostände zu betreuen und Postkarten zu verteilen. Alles in allem war es ein bunter und guter Wahlkampf. In Petras Oktober-Kolumne könnt ihr nochmal die Highlights nachlesen – schön bebildert, natürlich. Petra zog erneut in den Bundestag ein. Ein guter Grund zum Feiern!

Bitter war das Ergebnis der AfD. Mit 12,6 % zogen am 24. September nun auch Menschenhass und Diskriminierung in den Deutschen Bundestag ein. Doch die sogenannte Alternative für Deutschland muss sich warm anziehen. Denn DIE LINKE. hat auch an Stärke gewonnen und konnte ihre Fraktion um fünf Abgeordnete aufstocken. 37 Frauen und 32 Männer werden in den kommenden vier Jahren für soziale Gerechtigkeit einstehen und linke Politik machen.

Mit Petra sind noch drei weitere Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt in der neuen Linksfraktion ver­treten. Wir stellen euch das Team Sachsen-Anhalt mal kurz vor.

Ladies first.

„Ich bin Birke Bull-Bischoff. […] Und wenn ich mich beschreiben sollte: Ich bin eine lei­ denschaftliche Bildungspolitikerin.“ (Birke Bull-Bischoff).

Birke Bull-Bischoff, Jahrgang 63, geboren in Weißenfels, Soziologin und Erziehungswissenschaft­lerin, war seit 1994 im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten und saß dort im Ausschuss für Sozia­les. Außerdem war sie von 2012 bis 2017 Landesvorsitzende der Linken Sachsen-Anhalt. Als Land­tagsabgeordnete hat sich Birke für Bildung starkgemacht. Schulsozialarbeit ist dabei eines ihrer wichtigsten Anliegen. Es braucht mehr Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter an jeder Schule, sagt Birke, denn:

„Viel zu viele Kinder in Sachsen-Anhalt, aber auch in den Ostdeutschen Bundesländern scheitern in der Schule. Sie kriegen schlechte Abschlüsse, sie scheitern beim Lernen, Schulschwänzer gibt es zu viele, wie man so schön sagt. Ich finde, das kann sich ein Land, das kann sich eine Wissensgesellschaft nicht leisten.“ (Birke Bull-Bischoff).

Neben Birke als ‚Neue‘ im Bundestag kommt noch ein Neuling aus Sachsen-Anhalt: Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter der LINKEN.

„Über Politik reden ist wichtig. Politik durchsetzen ist viel schöner.“ (Matthias Höhn).

1975 wurde Matthias Höhn in Stolberg im Harz geboren, ging in Sangerhausen zur Schule und trat 1992 in die PDS ein. Nach seinem Wehrdienst studierte er Publizistik, Kommunikationswissen­schaft und Slavische Philologien an der Freien Universität Berlin. Seit 2002 war Matthias im Land­tag von Sachsen-Anhalt unter anderem als Mitglied des Ausschusses für Inneres und Sport vertre­ten. Am Wahlabend des 24. September verkündete Matthias, dass DIE LINKE mit 9,2 % das zweit­beste Ergebnis ihrer Geschichte geholt hat. Darauf können wir stolz sein, denn es bedeutet auch, dass der AfD ein starker Gegner geboten wird, der ein klares Ziel vor Augen hat:

„Wir werden in den nächsten vier Jahren nicht nur im Deutschen Bundestag, sondern auch auf der Straße das machen, was wir auch in diesem Wahlkampf gemacht haben; nämlich klare Kante zu zeigen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Hetze. Dabei bleibt es. Und lasst uns heute damit anfangen zu kämpfen, dass dieses Ergebnis in vier Jahren wieder korrigiert wird, liebe Freundinnen und Freunde. Das ist unsere Aufgabe mit einander.“ (Matthias Höhn).

Das war Matthias Höhn und nun kommen wir noch zu Jan Korte, kein Neuling im Bundestag, aber auch aus Sachsen-Anhalt.

„Ich bin stolz, der einzigen Bundestagsfraktion anzugehören, die nicht einer einzigen Asylrechtsverschärfung zugestimmt hat.“ (Jan Korte).

Geboren wurde Jan Korte 1977 in Osnabrück. Nach seinem Zivildienst studierte er in Hannover Po­litik, Soziologie und Geschichte und war Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Schon zu Schul­zeiten engagierte er sich politisch, trat zunächst der Partei Bündnis 90 / Die Grünen bei und war dort sogar Vorsitzender der Ratsfraktion des Rates der Stadt Georgsmarienhütte. Nach drei Jahren verließ er die Partei, weil er mit dem innerparteilichen Rechts-Trend und der Zustimmung zum Ju­goslawienkrieg nicht übereinstimmte, und kam so zur PDS. Seit 2009 sitzt er für DIE LINKE. im Deutschen Bundestag und ist seit 2015 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er ist Datenschutzbeauftragter der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss und setzt sich unter an­derem für Themen wie Bürgerrechte oder Pressefreiheit ein.

„Wenn wir aktuell in die Türkei gucken, wie viele Journalisten inhaftiert sind, wie viele Me­ dienschaffende entlassen worden sind, dann zeigt das nur, dass Pressefreiheit etwas ist, was ein hohes Gut ist und was wir verteidigen müssen. […] Und Pressefreiheit ist in sofern auch wichtig für uns als Politiker, dass die Presse uns auf die Finger schaut. Was sind die Positionen? Wie ändern sich Positionen? Auch mir gehen bestimmte Journalistenfragen schwer auf die Ketten. Aber es ist richtig und notwendig, dass sie gestellt werden.“ (Jan Korte).

Und mit Petra, Birke, Matthias und Jan haben wir aus Sachsen-Anhalt vier linke Bundestagsabge­ordnete, die im Deutschen Bundestag garantiert auch die richtigen und notwendigen Fragen stellen und Themen aufs Tableau holen, die die Menschen wirklich bewegen; zum Beispiel was die Situati­on der Soloselbstständigen im Land angeht, weiß Petra Sitte.

„Seit Jahren nimmt die Zahl der Soloselbstständigen zu. Soloselbstständige sind Menschen, die allein arbeiten, die keine Beschäftigten haben. Das sind vor allem Gruppen wie IT- Fachleute, das sind Handwerkerinnen und Handwerker, das sind Leute, die in der Pflege arbeiten, oder eben auch in der digitalen Wirtschaft arbeiten. Diese nehmen ebenfalls zu.“ (Petra Sitte).

Es gibt etwa 4,1 Millionen Selbstständige in Deutschland, davon sind 2,3 Millionen Soloselbststän­dige, so Petra. Und diese leben in prekären Verhältnissen.

„Das heißt, sie kommen kaum in sozialen Sicherungssystemen an, sie haben zu erwarten, dass sie schlechte Renten bekommen, die Vergütung ist sehr schlecht und wir stellen fest, dass sie vor allem eben im Bereich von Niedriglohn liegen.“ (Petra Sitte).

Daran soll sich zukünftig einiges ändern. Dafür wird sich Petra gemeinsam mit der neuen Links­fraktion einsetzen. Geht das beispielsweise über einen branchenbezogenen Mindestlohn? Dies zu diskutieren, wird eine der vielen bevorstehenden Aufgaben linker Politik im Bundestag sein.

Im nächsten Podcast schauen wir uns noch ein paar andere Neulinge im Bundestag an. Ihr könnt euch aber schon jetzt einen Überblick über die frisch aufgestellte Linksfraktion verschaffen. Dazu schaut ihr einfach auf die Homepage www.linksfraktion.de, klickt dort rechts auf den Menü-Balken und findet dort unter Fraktion den Punkt Die neue Fraktion.

Am 24. Oktober konstituiert sich der neue Deutsche Bundestag. Dann geht die Arbeit wieder richtig los. Bevor Petra im November wieder in die Sitzungswochen startet, besucht sie am 31. Oktober die Lutherstadt Wittenberg. Warum? Nee, nicht wegen Halloween. Es ist Reformationstag – und noch dazu der 500. Mit einem Festgottesdienst und anschließendem Festakt wird dieses Jubiläum gefei­ert. Ganz Deutschland hat übrigens frei. Wer kann, genießt das lange Wochenende. Wir hören uns wieder im November! Bis dahin stehen wir euch auf den üblichen Wegen zur Verfügung. Petras Team in Berlin erreicht ihr unter petra.sitte@bundestag.de und das Team in Halle kontaktiert ihr via petra.sitte.wk@bundestag.de oder über die Homepage und sozialen Netzwerke.

Bis zum nächsten Mal!