22. Februar 2012
16:00 Uhr Hauptausschuss,Stadthaus, Wappensaal
23. Februar 12
16:00 Uhr Eigenbetrieb ZGM, Stadion 5
17:00 Uhr Vergabeausschuss, Ratshof, Raum 107
27. Februar 12
17:00 Uhr Fraktionssitzung, Technisches Rathaus, Raum 542
28. Februar 12
17:00 Uhr Wirtschaftsausschuss, Stadthaus, Wappensaal
17:00 Uhr Arbeitskreis Gesundheit/ Jugend/ Soziales, Techn. Rathaus, Raum 542
29. Februar 12
14:00 Uhr Stadtrat, Stadthaus, Festsaal
1. März 12
16:00 Uhr Jugendhilfeausschuss, Stadthaus, Kleiner Saal
5. März 12
17:00 Uhr Fraktionssitzung, Technisches Rathaus, Raum 542
6. März 12
17:00 Uhr Bildungsausschuss, Stadthaus, Kleiner Saal
7. März 12
16:00 Uhr Unterausschuss Jugend, Schopenhauerstraße 4
16:30 Uhr Kulturausschuss, Stadthaus, Wappensaal
8. März 12
17:00 Uhr Planungsausschuss, Christian-Wolff-Haus, Gr. Märkerstraße 10
Mit einem beachtlichen Ergebnis von 91 Prozent hat der Stadtparteitag der LINKEN Halle den langjährigen Stadtrat, Stadtvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Swen Knöchel zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 17. Juni gewählt. Der Verwaltungs- und Finanzexperte will trotz der angespannten Haushaltslage „der ideenlosen Kürzungsrhetorik eine linke Politik entgegensetzen.“ mehr ...
Das spannende Forum zur digitalen Mündigkeit lockte gut 90 Gäste ins MMZ
Technologiepolitik kann ja durchaus eine staubtrockene Sache sein, die man nur schwer in allen Einzelheiten durchschaut. Dass es sich dabei aber um spannende und überaus wichtige Fragen unserer zukünftigen Gesellschaft handelt, konnte das gestrige Forum zu Datenschutz und digitaler Mündigkeit eindrucksvoll belegen.
Auf Einladung von Petra Sitte waren Constanze Kurz und Frank Rieger vom Chaos Computer Club Berlin (CCC) in die Saalestadt gekommen, um ca. 90 Interessierte in die Grundlagen der digitalen Welt einzuweihen. mehr ...
Zu den derzeit nicht stattfindenden Haushaltsberatungen der Stadt Halle erklärte der Landtagsabgeordnete, Stadtrat und Stadtvorsitzende der LINKEN, Swen Knöchel: mehr ...
Zur Diskussion um eine Namensänderung der Stadt Halle (Saale) in Händelstadt Halle, erklärt der Stadtvorsitzende der LINKEN Halle, MdL und Stadtrat Swen Knöchel: mehr ...
Im Ausschuss für Finanzen des Magdeburger Landtags stand heute im Rahmen der Haushaltsberatung ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus zur Debatte. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion Swen Knöchel: mehr ...
Zu unabdingbaren Eckpunkten für ein Vergabegesetz für Sachsen-Anhalt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:
"DIE LINKE lehnt jeglichen Kuhhandel in Sachen Vergabegesetz ab. Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Sachsen-Anhalt und deren gesetzlicher Rahmen sind an eine Reihe von Voraus-setzungen zu knüpfen, dies alles mit dem Ziel, tatsächlich existierenden Wettbewerbsverzerrungen ein Ende zu setzen. mehr ...
In Halle sollen Studierende und Menschen mit Behinderung voneinander profitieren
Für etwa 60 Studierende ist das Schlesische Konvikt in der Emil-Abderhalnden-Straße schon heute Wohnheim und zumindest vorübergehende Heimat. Nun plant die zugehörige Siftung die Einrichtung einer Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung in einem spannenden Modellprojekt. Petra Sitte besichtigte das Konvikt und ließ sich das ehrgeizige Vorhaben vorstellen. mehr ...
Die Bundestagsabgeordnete nimmt Forderungen entgegen und liest in der Borchert-Schule vor
Der Freitag stand für Petra Sitte ganz im Zeichen der jüngeren Hallenser. Zum einen überreichten Schülerinnen und Schüler verschiedener hallescher Schulen vor dem Ratshof ihre Wünsche an VertreterInnen des Stadtrats und der Stadtverwaltung. Anlass hierfür war der Tag der UN-Kinder- rechtskonvention. Anschließend war die Bundestagsabgeordnete in die Wolfgang-Borchert-Grundschule in Neustadt eingeladen, um dort im Rahmen des Vorlesetages einer 4. Klasse eine Freude zu bereiten. mehr ...
Das Kinderhaus "Blauer Elefant" schaut in eine ungewisse Zukunft
Seit 1993 existiert in Halle-Silberhöhe ein Stützpunkt des Deutschen Kinderschutzbundes, der seitdem für viele Kinder und Jugendliche Anlaufstelle und Partner bei Problemen und Sorgen ist. Petra Sitte erfuhr im Gespräch mit der Leiterin des Hauses Konkretes über die Probleme des "Blauen Elefanten" durch die Streichung der kommunalen Zuschüsse zum Ende des Jahres.
Projektleiter Friedhelm Fitz berichtet von der täglichen Arbeit mit Neustadts Kindern
"Hier ist alles in einem Raum, Kinder von 6 bis 14 spielen und basteln zusammen, machen gemeinsam Hausaufgaben - Cliquen können so viel schwieriger entstehen." Gleich zu Beginn fasst Friedhelm Fitz das Konzept der Neustädter "Schnitten" knackig zusammen.
Pressemitteilung von Swen Knöchel, Stadtvorsitzender der LINKEN in Halle
Vor dem Hintergrund der drängenden Probleme der Stadt Halle (Saale), war DIE LINKE bemüht, in Gesprächen mit SPD und Grünen, Möglichkeiten zu erörtern, bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl mit einem gemeinsam getragenen Kandidaten anzutreten. DIE LINKE war dabei auch bereit, eigene Ansprüche auf die Kandidatur, für dieses Projekt zurückzustellen.
Am Mittwoch Abend gedachten ca. 100 Hallenserinnen und Hallenser den Opfern des Pogroms gegen die jüdische Bevölkerung, welches sich an diesem Tag zum 73. Mal jährte. Die jüdischen Gemeinden Halles, Vertreter der christlichen Konfessionen und der Stadtverwaltung gedach- ten am Jerusalemer Platz gemeinsam der etwa 150 halleschen Opfer der Pogromnacht von 1938.
Erklärung der Fraktion DIE LINKE im halleschen Stadtrat
Oft schon wurde schwarz gemalt, nun scheint es bittere Realität zu werden: die ersten Kinder– und Jugendeinrichtungen müssen schließen!
Hintergrund ist, dass die Stadt bisher keinen genehmigten Haushalt hat, ein Widerspruch des Stadtrates durch die Aufsichtsbehörde noch nicht entschieden ist und die Verwaltung im Rahmen ihres Ermessens keine weiteren Ausgaben für die Jugendarbeit finanzieren will! Die Stadtverwaltung vertritt die Auffassung, dass diese Vorgehensweise bei den Trägern bekannt war und sie sich darauf hätten einrichten können. Doch dieser Auffassung widersprechen die Vereine! Die Fraktion DIE LINKE auch!
Zur Meldung, dass die Stadt Halle Fördermittel für den Städtebau in Millionenhöhe verfallen lassen muss, erklärt der Sprecher für Städtebau- und Wohnungspolitik der Fraktion Guido Henke:
Willi-Sitte-Ausstellung in der Villa Kobe eröffnet
Am gestrigen Abend versammelten sich sehr viele Kunstinteressierte in der Villa Kobe, schoben sich langsam durch die hellen Räume, lauschten interessiert den Festreden, tranken ein Glas Saft oder Wein, schoben sich wieder ein wenig weiter, unterhielten sich über Kunst und die Welt.
Willi Sitte ist ganz sicher ein außergwöhnlicher Maler, Grafiker und Mensch. Das große Interesse an der aktuellen Werkschau in Halle ist da nur verständlich und: gerechtfertigt. Nur einer konnte leider nicht an der Ausstellungseröffnung teilnehmen, der Künstler selbst.
Nicht viele Vereine der Nachwendezeit haben es geschafft, bis heute zu bestehen. Der Friedenskreis Halle, ein echtes Kind der halleschen Bürgerbewegung, existiert nicht nur bis heute, er kann auf eine überaus erfolgreiche Geschichte blicken. Durch das beherzte Engagement vieler wurde aus dem Zusammenschluss eine weit über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus bedeutende Organisation in der Friedens- und Konfliktarbeit.
Der aktuelle Newsletter der Landtagsfraktion der LINKEN ist da!

Im aktuellen Newsletter "Linksbündig" informiert die Fraktion der LINKEN im Magddeburger Landtag über die Themen der letzten Sitzungen, kommende Termine und Neues aus der Fraktion.
Hier geht es zur aktuellen Online-Ausgabe des Newsletters, der auch als pdf-Datei verfügbar ist. Alle älteren Ausgaben finden Sie hier.
Büroeröffnung in der Blumenstraße 16
Seit gestern Abend ist die Hausgemeinschaft Blumenstraße 16 (dort befindet sich unter anderem das Wahlkreisbüro von Petra Sitte) um zwei Mitglieder reicher. Im Beisein von ca. 70 Gästen, darunter viele Vertreter kommunaler Vereine und Verbände, eröffneten die beiden Landtags-abgeordneten Henriette Quade und Swen Knöchel ihr neues, gemeinsames Bürgerbüro.
Neben unzähligen Blumen und Topfpflanzen nahmen die beiden LINKEN-PolitikerInnen vor allem viele Glückwünsche entgegen. Diese waren stets verbunden mit der Hoffnung, dass das neue Büro ein weiterer fester Anker der LINKEN in Halle werde und dazu beitrage, Landespolitik verständlich und erlebbar zu machen. So fasste der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert den Auftrag zusammen. Dem möchten wir uns hiermit anschließen.
Herzlichen Glückwunsch zur gelungenen Eröffnung und willkommen!
"Perspektivenwechsel und flache Hierarchien"
Auch wenn die hallesche Oberbürgermeisterin gerade im wohlverdienten Jahresurlaub weilt und dementsprechend nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnte, besteht wohl kein Zweifel daran, dass zumindest die Mehrzahl der Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene die Dringlichkeit gleichstellungs- politischer Fragen erkannt haben. Dementsprechend ist das Öffentliche Fachforum im Stadthaus gut besucht und mit spannenden ReferentInnen besetzt.
Petra Sitte zu Gast bei der Linksjugend Halle
Seit einiger Zeit wird in und außerhalb des Bundestages über eine Modernisierung des bestehendes Urheberrechts debattiert. In ihrem Vortrag bei der Linksjugend Halle machte Petra Sitte ihren Standpunkt zu diesem brennenden Thema deutlich. Gleich zu Beginn des Vortrages stellte die Bundestagsabgeordnete der LINKEN heraus, dass es nicht allein um eine Anpassung des geltenden Rechts gehe. Vielmehr sei ein notwendiger kultureller Gegenentwurf zur Industriegesellschaft des 20. Jahrhunderts gefragt.
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtratssitzung Dezember 2011 erstmalig einen Personalbericht über die Entwicklung der Personalstrukturen und Personalausgaben der Stadtverwaltung und deren Eigenbetriebe dem Stadtrat vorzulegen. Der Bericht sollte nach folgenden Hauptinhalten strukturiert sein:
Zur weiter schwelenden Debatte um die Sinnhaftigkeit eines Saale-Kanals bemerkt der raumordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck:
„Nun also ein Gutachten – sei es drum, auch wenn man über den Sinn und den zu betreibenden Aufwand trefflich streiten könnte."
Vernetzungstreffen von Wissenschaft und Wirtschaft
Eine festliche Stimmung stellt sich fast von allein ein, wenn man den großen Saal im Löwengebäude der Martin-Luther-Universität betritt. Wenn in diesem stilvollen Ambiente der Universitätsrektor Prof. Dr. Udo Sträter auf die Landesministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Dr. Wolff, sowie zahlreiche Gäste trifft, könnte man auf eine weitere Festveranstaltung voller Lob- und Dankesreden tippen.
Doch weit gefehlt. Sicher, die Reden dürfen nicht fehlen. Darüber hinaus wird beim Investforum tatsächlich sinnvolle Arbeit geleistet.
Petra Sitte eröffnet Linken Medienkongress

Zum bereits zweiten Mal fand am vergangenen Samstag die LiMAregional, die regionale Variante der bundesweit existierenden Linken Medienakademie, in Magdeburg statt. Einen ganzen Tag wurde unter dem Titel "Medien | Macht | Politik" über die Zukunft der Gesellschaft im digitalen Zeitalter und linke Perspektiven debattiert. Zudem wurden zahlreiche spannende Workshops angeboten, in denen nützliches Wissen zum journalistischen Arbeiten weitergegeben wurde.
Eröffnet wurde der Tag an der Magdeburger Universität von Petra Sitte, die in ihrem Impulsreferat mit dem Thema "Digital ist überall – Netzpolitik als Querschnittsaufgabe begreifen" besonders für ein neues Urheberrecht eintrat, welches tatsächlich an die neuen technischen Möglichkeiten angepasst ist.
Petra Sitte debattiert über ein modernes Urheberrecht
Am 05.10.2011 (Mittwoch) veranstaltet die Linksjugend ['solid] Halle ab 18 Uhr eine Diskussion mit Petra Sitte im Jugendclub Wasserturm (JBBZ Wasserturm, Hardenbergstraße 23, 06114 Halle). Alle sind herzlich eingeladen vorbeizuschauen.
Im Folgenden ist die Ankündigung der Veranstalter dokumentiert: mehr ...
Unter dem Motto "Vielfalt bereichert!" fand der jährliche CSD in Halle statt
Der Aktions- und Feiertag der Lesbisch-Schwul-Bi-Transgender-Gemeinde lockte mit einem interessanten Programm und bei herrlichem Sonnschein viele Menschen auf den halleschen Marktplatz. Auch wenn der jährliche Christopher Street Day einen ernsten Hintergrund - die Auflehnung gegen staatliche Repression und Willkür - hat, blickte man in viele strahlende Gesichter. Viele Infostände, auch von der Linkspartei, sorgten dafür, dass das Politische nicht ins Hintertreffen geriet.
Die Fraktion DIE LINKE. hat während ihrer Klausurberatung am 10./11.09.2011 ihren Fraktions-vorstand bestätigt.: Dr. Bodo Meerheim wurde als Vorsitzender der Fraktion, Frau Elisabeth Nagel und Hendrik Lange wieder als Stellvertreter gewählt.
Die Mitglieder der Fraktion diskutierten während ihrer Klausurberatung alternative Lösungen zur Verkehrsproblematik sowie Erwartungen an den Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Halle (Saale). Inhalte waren ebenso eine problemoriente Diskussion zum Sportprogramm in Halle und zur Metropolregion Mitteldeutschlands. Die Ergebnisse der Klausurberatung werden in die Fachdiskussion der Ausschüsse und des Stadtrates einfließen.
DIE LINKE. wünscht dem neuen Chef des Planungs-und Bauressorts, Herrn Stäglin, viel Erfolg! Für einen scharfen Start hat bereits die Einführung der Umweltzone gesorgt. Der nächste "Hammer" wird wohl die Haupterschließungsstraße Halle Ost/ Osttangente sein. Seit Monaten schmort der Baubeschluss für den 4. und letzten Bauabschnitt im Stadtrat.