15. Mai 12
ganztägig Kommunaltour in Halle
18:00 Uhr OB-Forum beim Verein „Lebensart“, Beesener Straße 6
16. Mai 12
16–19 Uhr Forum der OB-Kandidaten, BTZ der Handwerkskammer, Straße der Handwerker 2
19:00 Uhr Stadtvorstand, Blumenstr. 16
21. Mai 12
17:00 Uhr Fraktionssitzung, Technisches Rathaus, Raum 542
22. Mai 12
16:30 Uhr Finanzausschuss, Stadthaus, Wappensaal
23. Mai 12
16:00 Uhr Hauptausschuss, Stadthaus, Wappensaal
18:30 Uhr OB-Forum bei der IHK Halle-Dessau, Franckeplatz 5
24. Mai 12
16:00 Uhr Swen Knöchel lädt die Arbeitskreise Jugend/Gesundheit- und Soziales sowie Bildung ein: „Miteinander in Halle – Diskussion zu Fragen und Visionen der Gestaltungsmöglichkeiten für eine nachhaltige familienfreundliche Stadt“ (Aids-Hilfe, Böllberger Weg 189)
17:00 Uhr Vergabeausschuss, Ratshof, Raum 107
18:00 Uhr OB-Forum Mehrgenerationshaus "Pusteblume", Halle-Neustadt – SPI
29. Mai 12
17:00 Uhr Wirtschaftsausschuss, Stadthaus, Wappensaal
19:00 Uhr Forum „Wie viel Demokratie verträgt ein OB?“ Ort: n. n. (Veranstalter: Bündnis gegen Rechts)
30. Mai 12
14:00 Uhr Stadtrat, Stadthaus, Festsaal
31. Mai 12
16:00 Uhr Eigenbetrieb für Arbeitsförderung, Ratshof, Raum 105
1. Juni 12
17:00 Uhr Forum "Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung, Kunst und Kultur", Thalia Theater
2./ 3. Juni 12 Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen
2. Juni 12
13:00 Uhr Veranstaltung des Stadtelternrates und der Audimax Halle, Martin-Luther-Universität
3. Juni 12
17:00 Uhr MZ-Forum, Ort: n. n.
4. Juni 12
13:30 Uhr OB-Forum, ISW Stadtentwicklung in Halle
17:00 Uhr Fraktionssitzung,Technisches Rathaus, Raum 542
5. Juni 12
17:00 Uhr Vorstellung aller OB-Kandidaten, neues theater
17:00 Uhr Bildungsausschuss, Stadthaus, Kleiner Saal
6. Juni 12
16:00 Uhr UA Jugendhilfeplanung, Schopenhauerstraße 4
16:30 Uhr Kulturausschuss, Stadthaus, Wappensaal
17:00 Uhr OB-Forum, Neustadt-Center
20:00 Uhr OB-Forum, Grundschule Albrecht Dürer, Aula, (Einlader: BI Paulusviertel)
7. Juni 12
14:30 Uhr Forum, Bürgerladen, Falladaweg 9
16:00 Uhr Jugendhilfeausschuss, Stadthaus, Kleiner Saal
"Perspektivenwechsel und flache Hierarchien"
Auch wenn die hallesche Oberbürgermeisterin gerade im wohlverdienten Jahresurlaub weilt und dementsprechend nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnte, besteht wohl kein Zweifel daran, dass zumindest die Mehrzahl der Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene die Dringlichkeit gleichstellungs- politischer Fragen erkannt haben. Dementsprechend ist das Öffentliche Fachforum im Stadthaus gut besucht und mit spannenden ReferentInnen besetzt.
Petra Sitte zu Gast bei der Linksjugend Halle
Seit einiger Zeit wird in und außerhalb des Bundestages über eine Modernisierung des bestehendes Urheberrechts debattiert. In ihrem Vortrag bei der Linksjugend Halle machte Petra Sitte ihren Standpunkt zu diesem brennenden Thema deutlich. Gleich zu Beginn des Vortrages stellte die Bundestagsabgeordnete der LINKEN heraus, dass es nicht allein um eine Anpassung des geltenden Rechts gehe. Vielmehr sei ein notwendiger kultureller Gegenentwurf zur Industriegesellschaft des 20. Jahrhunderts gefragt.
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtratssitzung Dezember 2011 erstmalig einen Personalbericht über die Entwicklung der Personalstrukturen und Personalausgaben der Stadtverwaltung und deren Eigenbetriebe dem Stadtrat vorzulegen. Der Bericht sollte nach folgenden Hauptinhalten strukturiert sein:
Zur weiter schwelenden Debatte um die Sinnhaftigkeit eines Saale-Kanals bemerkt der raumordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck:
„Nun also ein Gutachten – sei es drum, auch wenn man über den Sinn und den zu betreibenden Aufwand trefflich streiten könnte."
Vernetzungstreffen von Wissenschaft und Wirtschaft
Eine festliche Stimmung stellt sich fast von allein ein, wenn man den großen Saal im Löwengebäude der Martin-Luther-Universität betritt. Wenn in diesem stilvollen Ambiente der Universitätsrektor Prof. Dr. Udo Sträter auf die Landesministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Dr. Wolff, sowie zahlreiche Gäste trifft, könnte man auf eine weitere Festveranstaltung voller Lob- und Dankesreden tippen.
Doch weit gefehlt. Sicher, die Reden dürfen nicht fehlen. Darüber hinaus wird beim Investforum tatsächlich sinnvolle Arbeit geleistet.
Petra Sitte eröffnet Linken Medienkongress

Zum bereits zweiten Mal fand am vergangenen Samstag die LiMAregional, die regionale Variante der bundesweit existierenden Linken Medienakademie, in Magdeburg statt. Einen ganzen Tag wurde unter dem Titel "Medien | Macht | Politik" über die Zukunft der Gesellschaft im digitalen Zeitalter und linke Perspektiven debattiert. Zudem wurden zahlreiche spannende Workshops angeboten, in denen nützliches Wissen zum journalistischen Arbeiten weitergegeben wurde.
Eröffnet wurde der Tag an der Magdeburger Universität von Petra Sitte, die in ihrem Impulsreferat mit dem Thema "Digital ist überall – Netzpolitik als Querschnittsaufgabe begreifen" besonders für ein neues Urheberrecht eintrat, welches tatsächlich an die neuen technischen Möglichkeiten angepasst ist.
Unter dem Motto "Vielfalt bereichert!" fand der jährliche CSD in Halle statt
Der Aktions- und Feiertag der Lesbisch-Schwul-Bi-Transgender-Gemeinde lockte mit einem interessanten Programm und bei herrlichem Sonnschein viele Menschen auf den halleschen Marktplatz. Auch wenn der jährliche Christopher Street Day einen ernsten Hintergrund - die Auflehnung gegen staatliche Repression und Willkür - hat, blickte man in viele strahlende Gesichter. Viele Infostände, auch von der Linkspartei, sorgten dafür, dass das Politische nicht ins Hintertreffen geriet.
Steigende Bezüge werden gespendet!
Petra Sitte wird mit dieser Erhöhung genauso umgehen wie mit den vorhergehenden: "Ich benötige nicht mehr Geld und werde die Diätenerhöhung verschiedenen Vereinen, Galerien und sozialen Einrichtungen zukommen lassen, die ich schon seit langer Zeit unterstütze."
Während die Deutschen Fußballfrauen ihren dritten Weltmeisterschafts-Titel in Folge anstreben, hat auch die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ein kleines Sommermärchen zu verbuchen. Bei der neunten Europäischen Hochschulmeisterschaft im Fußball in Istanbul hat die hallesche Auswahl nicht nur das Finale erreicht, sondern durch einen 2:1 Sieg über die Mannschaft der Universität Lille auch den Europameistertitel gewonnen. Ein schöner Tag, nicht nur für die Fußballer, die sich nun wohlverdient feiern lassen dürfen, sondern auch für die Universität, die durch diesen Erfolg auch international ihre Bekanntheit steigern konnte.
Zum Stadtteilfest in der Silberhöhe
Die Silberhöhe gehört nicht gerade zu den halleschen Stadtteilen, in die man sich mal so eben schnell verirrt. Ein gutes Stück weit muss man fahren mit Bahn oder Rad, um vom Zentrum in die sogenannte Waldstadt zu gelangen. Dass sich der Weg stets wieder lohnt, zeigte das gestrige Stadtteilfest.
Gruselig ist es, wenn sich Nazis irgendwo im Land versammeln, um ihre "Meinungen" offen kundzutun. Die ca. 180 Nazis, die sich heute in Merseburg versammelten, haben mehr als ausgereicht, um einem kalte Schauer über den Rücken zu jagen.
Wie schön ist es da, dass sich auch in Mersebrg ein breites Bündnis aus Stadtrat, Zivilgesellschaft und Landespoliter_innen zusammenfand, um den Faschisten den Tag ordentlich zu vermiesen.
Und wie schön ist erst, dass das auch ziemlich gut geklappt hat!
Ute Haupt zu den Plänen der Landesregierung
Es sieht zurzeit so aus, als seien die Pläne der Landesregierung zur Privatisierung der UNI-Kliniken vom Tisch! Gut so! Es ist nicht nachzuvollziehen, warum wieder dieser Vorschlag zur Disposition stand!
Die UNI-Klinik in Halle stellt für die Bevölkerung in Halle und darüber hinaus ein hohes Gut für die ortsnahe medizinische Grundsicherung und damit auch einen nicht zu verachtenden Standortfaktor dar! Die Versorgungsqualität befindet sich auf sehr hohem Niveau!
Das alte "Tscherny" erhält neue Aufgabe
Zum Richtfest des zukünftigen Hauptgebäudes der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften erklärt Petra Sitte, Sprecherin für Forschungs- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Stadträtin in Halle:
Rund 2500 BürgerInnen behindern den Nazi-Aufmarsch am 01. Mai
"Gehen die Hallenser_innen gemeinsam entschlossen auf die Straße und Plätze der Stadt, dann haben Neonazis in Halle (Saale) keine Chance!"
Mit diesem treffenden Fazit schließt die Pressemitteilung des Bündnisses "Halle gegen Rechts" in Bezug auf die Vorkommnisse am 01. Mai. Denn auch wenn der Nazi-Aufmarsch nicht vollends verhindert werden konnte, äußerten rund 2500 Bürgerinnen und Bürger von Halle öffentlich und lautstark ihren Unmut über die Anwesenheit der Nazis.
Ein Beitrag von Prof. Dr. Siegfried Kiel
Es freut die Sportlerinnen und Sportler unserer Stadt und aus dem Umfeld, vor allem die Fußballer und ihre vielen Anhänger, dass das (bisherige) Kurt-Wabbel-Stadion ein neues Gesicht und eine moderne, vorzeigbare Gestalt bekommt. Die Freude mischt sich jedoch mit dem Wissen, dass der Name Kurt Wabbel liquidiert werden soll bzw. schon ist.
Der Stadtrat hat keine neuen Beigeordneten für Planen und Bauen gewählt! Offiziell wurde ein
Geschäftsordnungsantrag zur Verschiebung des Wahltermines durch die Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM eingebracht und eine absolute Mehrheit des Stadtrates schloss sich diesem Antrag an.
Zur erneuten Vertagung der Entscheidung über die Zukunft der Jägerplatzschule erklärt Hendrik Lange, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale).
Große Zustimmung erhielt Spitzenkandidat Wulf Gallert für seine Forderungen nach existenzsichernden Löhnen, von denen man in Würde leben kann, für längeres gemeinsames Lernen in der Schule und für die Sicherung der Chancengleichheit für alle Kinder, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.
Zur Barrierefreiheit von neuen Bauvorhaben in der Stadt - von Ute Haupt (Stadträtin)
Gesetze zur Durchsetzung der Barrierefreiheit gibt es inzwischen viele. Und dennoch zeigt sich im täglichen Leben, dass die Herstellung der umfassenden Barrierefreiheit in sämtlichen Bereichen, um die Teilhabe aller Menschen zu gewährleisten, noch nicht umgesetzt ist. Auch in unserer Stadt sind durchaus Mängel dieser Art existent, wie eine Begehung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses im Sommer letzten Jahres in der Innenstadt bewies.
Zum Haushalt der Stadt Halle - von Swen Knöchel (Stadtrat)
Bereits im vergangenen Jahr, hat das Landesverwaltungsamt mitgeteilt, den Haushalt nur dann nicht zu beanstanden, wenn der Fehlbetrag nicht mehr als 20 Mio. Euro beträgt. Dem trug die Verwaltung nicht Rechnung, sondern verlangt vom Stadtrat im Zuge der Haushaltsberatungen, die notwendigen Kürzungen von 12 Mio. Euro selbst einzustellen. Eine Aufgabe, die der Rat nur schwerlich meistern kann.
Halle nach der Gebietsreform - von Dr. Uwe Köck (Stadtrat)
Halle ist völlig unverändert durch die Umwälzungen der Kommunalstrukturen hindurch gekommen. Wofür andere Gemeinden erfolglos bis vor das Landesverfassungsgericht gezogen sind, erfreut die Stadtspitze überhaupt nicht. Es schmerzt sie, wenn die Händelstadt wie bisher über ein Territorium von ca. 150 km² verfügen wird, während sich die Rolandstadt Gardelegen zur drittgrößten Stadt der Bundesrepublik aufgeschwungen hat. Doch nach Auffassung DER LINKEN liegt das Problem nicht an der zu geringen Fläche. Mit der kann Halle durchaus auskommen.
Zum Thema öffentliche Sicherheit in der Stadt Halle - von Marion Krischok (sachkundige Einwohnerin)
Was gehört zur öffentlichen Sicherheit? Natürlich als Erstes die Berufsfeuerwehr mit zwei Standorten. Daneben haben wir in unserer Stadt zwölf Ortsfeuerwehren. Hier sind ehrenamtlich ca. 300 Frauen und Männer tätig und leisten mit zahlreichen Einsätzen ihren Beitrag zu unserer Sicherheit. Beim Hochwasser im Januar waren sie tagelang im Einsatz, um Menschen, Gebäude, Hab und Gut vor den Wassermassen zu schützen.
Am 8. März folgten 270 Beschäftigte des Telekom-Standortes Halle dem Aufruf der Gewerkschaft ver.di zu einem Warnstreik.

Nach einer Demonstration vom Hansering zum Markt folgte dort eine Kundgebung, auf der die Beschäftigten ihre Forderungen im Tarifstreit bekräftigten.
Petra Sitte sprach auf der Kundgebung und versicherte die Unterstützung der LINKEN für die Forderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Telekom. mehr ...
Zur Abstimmung im Bundestag und im Bundesrat über das Verhandlungsergebnis zu Hartz-IV-Regelungen erklärt Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion:
. . . aufgeschrieben von Ute Haupt (Stadträtin)
Protokoll der Stadtratssitzung aus der Sicht der Fraktion der LINKEN.
Durch die Liquidierung jeglicher zusätzlicher Versorgungen müssen alle der Intelligenz zugerechneten Personengruppen mit ganzen 30 bis 60 Prozent der Altersbezüge ihrer Berufskollegen West auskommen.
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Stadtrat am 23.02.2011 zum Vertrag über die Förderung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle vom 01.01. 2009 zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Stadt Halle.
Zum Neujahrsfest des Humanistischen Regionalverbands Halle-Saalkreis e.V.
Am 2. Februar hatte der Humanistische Regionalverband Halle-Saalkreis e.V. zum Neujahrsfest eingeladen. Die Dachorganisation als Humanistischer Verband Deutschlands e.V.(HVD) ist ein wichtiger Zusammenschluss von Bürgern in unserer sozial rauhen Gesellschaft.
. . . aufgeschrieben von Ute Haupt (Stadträtin)
Protokoll der Stadtratssitzung aus der Sicht der Fraktion der LINKEN.
Am Kulturhimmel braut sich ordentlich was zusammen.
Die Frage lautet: Wird das Thalia überleben? DIE LINKE ist dafür! Zur Auseinandersetzung um das Thalia-Theater in Halle von Dr. Bodo Meerheim (Fraktionsvorsitzender)