Der Humanistische Regionalverband Halle-Saalkreis bietet im Bürgerhaus "alternativE" in der Gustav-Bach- mannstraße ein vielfältiges Angebot an interessanten Veranstaltungen. Am gestrigen Donnerstag war Petra Sitte eingeladen, im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Politiker hautnah" von ihrer aktuellen Arbeit im Bundes- tag zu berichten. Und so traf man sich, um in gemütlicher Atmosphäre über ganz verschiedene Themen zu debattieren.
Mit einem beachtlichen Ergebnis von 91 Prozent hat der Stadtparteitag der LINKEN Halle den langjährigen Stadtrat, Stadtvorsitzenden und Landtags- abgeordneten Swen Knöchel zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 17. Juni gewählt. Der Verwaltungs- und Finanzexperte will trotz der angespannten Haushaltslage „der ideenlosen Kürzungsrhetorik eine linke Politik entgegensetzen.“
Das spannende Forum zur digitalen Mündigkeit lockte gut 90 Gäste ins MMZ
Technologiepolitik kann ja durchaus eine staubtrockene Sache sein, die man nur schwer in allen Einzelheiten durchschaut. Dass es sich dabei aber um spannende und überaus wichtige Fragen unserer zukünftigen Gesellschaft handelt, konnte das gestrige Forum zu Datenschutz und digitaler Mündigkeit eindrucksvoll belegen.
Auf Einladung von Petra Sitte waren Constanze Kurz und Frank Rieger vom Chaos Computer Club Berlin (CCC) in die Saalestadt gekommen, um ca. 90 Interessierte in die Grundlagen der digitalen Welt einzuweihen. mehr ...
In Halle sollen Studierende und Menschen mit Behinderung voneinander profitieren
Für etwa 60 Studierende ist das Schlesische Konvikt in der Emil-Abderhalnden-Straße schon heute Wohnheim und zumindest vorübergehende Heimat. Nun plant die zugehörige Siftung die Einrichtung einer Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung in einem spannenden Modellprojekt. Petra Sitte besichtigte das Konvikt und ließ sich das ehrgeizige Vorhaben vorstellen. mehr ...
Die Bundestagsabgeordnete nimmt Forderungen entgegen und liest in der Borchert-Schule vor
Der Freitag stand für Petra Sitte ganz im Zeichen der jüngeren Hallenser. Zum einen überreichten Schülerinnen und Schüler verschiedener hallescher Schulen vor dem Ratshof ihre Wünsche an VertreterInnen des Stadtrats und der Stadtverwaltung. Anlass hierfür war der Tag der UN-Kinder- rechtskonvention. Anschließend war die Bundestagsabgeordnete in die Wolfgang-Borchert-Grundschule in Neustadt eingeladen, um dort im Rahmen des Vorlesetages einer 4. Klasse eine Freude zu bereiten. mehr ...
Das Kinderhaus "Blauer Elefant" schaut in eine ungewisse Zukunft
Seit 1993 existiert in Halle-Silberhöhe ein Stützpunkt des Deutschen Kinderschutzbundes, der seitdem für viele Kinder und Jugendliche Anlaufstelle und Partner bei Problemen und Sorgen ist. Petra Sitte erfuhr im Gespräch mit der Leiterin des Hauses Konkretes über die Probleme des "Blauen Elefanten" durch die Streichung der kommunalen Zuschüsse zum Ende des Jahres.
Projektleiter Friedhelm Fitz berichtet von der täglichen Arbeit mit Neustadts Kindern
"Hier ist alles in einem Raum, Kinder von 6 bis 14 spielen und basteln zusammen, machen gemeinsam Hausaufgaben - Cliquen können so viel schwieriger entstehen." Gleich zu Beginn fasst Friedhelm Fitz das Konzept der Neustädter "Schnitten" knackig zusammen.
Am Mittwoch Abend gedachten ca. 100 Hallenserinnen und Hallenser den Opfern des Pogroms gegen die jüdische Bevölkerung, welches sich an diesem Tag zum 73. Mal jährte. Die jüdischen Gemeinden Halles, Vertreter der christlichen Konfessionen und der Stadtverwaltung gedach- ten am Jerusalemer Platz gemeinsam der etwa 150 halleschen Opfer der Pogromnacht von 1938.
Erklärung der Fraktion DIE LINKE im halleschen Stadtrat
Oft schon wurde schwarz gemalt, nun scheint es bittere Realität zu werden: die ersten Kinder– und Jugendeinrichtungen müssen schließen!
Hintergrund ist, dass die Stadt bisher keinen genehmigten Haushalt hat, ein Widerspruch des Stadtrates durch die Aufsichtsbehörde noch nicht entschieden ist und die Verwaltung im Rahmen ihres Ermessens keine weiteren Ausgaben für die Jugendarbeit finanzieren will! Die Stadtverwaltung vertritt die Auffassung, dass diese Vorgehensweise bei den Trägern bekannt war und sie sich darauf hätten einrichten können. Doch dieser Auffassung widersprechen die Vereine! Die Fraktion DIE LINKE auch!
Willi-Sitte-Ausstellung in der Villa Kobe eröffnet
Am gestrigen Abend versammelten sich sehr viele Kunstinteressierte in der Villa Kobe, schoben sich langsam durch die hellen Räume, lauschten interessiert den Festreden, tranken ein Glas Saft oder Wein, schoben sich wieder ein wenig weiter, unterhielten sich über Kunst und die Welt.
Willi Sitte ist ganz sicher ein außergwöhnlicher Maler, Grafiker und Mensch. Das große Interesse an der aktuellen Werkschau in Halle ist da nur verständlich und: gerechtfertigt. Nur einer konnte leider nicht an der Ausstellungseröffnung teilnehmen, der Künstler selbst.
Nicht viele Vereine der Nachwendezeit haben es geschafft, bis heute zu bestehen. Der Friedenskreis Halle, ein echtes Kind der halleschen Bürgerbewegung, existiert nicht nur bis heute, er kann auf eine überaus erfolgreiche Geschichte blicken. Durch das beherzte Engagement vieler wurde aus dem Zusammenschluss eine weit über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus bedeutende Organisation in der Friedens- und Konfliktarbeit.
Büroeröffnung in der Blumenstraße 16
Seit gestern Abend ist die Hausgemeinschaft Blumenstraße 16 (dort befindet sich unter anderem das Wahlkreisbüro von Petra Sitte) um zwei Mitglieder reicher. Im Beisein von ca. 70 Gästen, darunter viele Vertreter kommunaler Vereine und Verbände, eröffneten die beiden Landtags-abgeordneten Henriette Quade und Swen Knöchel ihr neues, gemeinsames Bürgerbüro.
Neben unzähligen Blumen und Topfpflanzen nahmen die beiden LINKEN-PolitikerInnen vor allem viele Glückwünsche entgegen. Diese waren stets verbunden mit der Hoffnung, dass das neue Büro ein weiterer fester Anker der LINKEN in Halle werde und dazu beitrage, Landespolitik verständlich und erlebbar zu machen. So fasste der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert den Auftrag zusammen. Dem möchten wir uns hiermit anschließen.
Herzlichen Glückwunsch zur gelungenen Eröffnung und willkommen!
"Perspektivenwechsel und flache Hierarchien"
Auch wenn die hallesche Oberbürgermeisterin gerade im wohlverdienten Jahresurlaub weilt und dementsprechend nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnte, besteht wohl kein Zweifel daran, dass zumindest die Mehrzahl der Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene die Dringlichkeit gleichstellungs- politischer Fragen erkannt haben. Dementsprechend ist das Öffentliche Fachforum im Stadthaus gut besucht und mit spannenden ReferentInnen besetzt.
Petra Sitte zu Gast bei der Linksjugend Halle
Seit einiger Zeit wird in und außerhalb des Bundestages über eine Modernisierung des bestehendes Urheberrechts debattiert. In ihrem Vortrag bei der Linksjugend Halle machte Petra Sitte ihren Standpunkt zu diesem brennenden Thema deutlich. Gleich zu Beginn des Vortrages stellte die Bundestagsabgeordnete der LINKEN heraus, dass es nicht allein um eine Anpassung des geltenden Rechts gehe. Vielmehr sei ein notwendiger kultureller Gegenentwurf zur Industriegesellschaft des 20. Jahrhunderts gefragt.
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtratssitzung Dezember 2011 erstmalig einen Personalbericht über die Entwicklung der Personalstrukturen und Personalausgaben der Stadtverwaltung und deren Eigenbetriebe dem Stadtrat vorzulegen. Der Bericht sollte nach folgenden Hauptinhalten strukturiert sein:
Zur weiter schwelenden Debatte um die Sinnhaftigkeit eines Saale-Kanals bemerkt der raumordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck:
„Nun also ein Gutachten – sei es drum, auch wenn man über den Sinn und den zu betreibenden Aufwand trefflich streiten könnte."
Vernetzungstreffen von Wissenschaft und Wirtschaft
Eine festliche Stimmung stellt sich fast von allein ein, wenn man den großen Saal im Löwengebäude der Martin-Luther-Universität betritt. Wenn in diesem stilvollen Ambiente der Universitätsrektor Prof. Dr. Udo Sträter auf die Landesministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Dr. Wolff, sowie zahlreiche Gäste trifft, könnte man auf eine weitere Festveranstaltung voller Lob- und Dankesreden tippen.
Doch weit gefehlt. Sicher, die Reden dürfen nicht fehlen. Darüber hinaus wird beim Investforum tatsächlich sinnvolle Arbeit geleistet.
Petra Sitte eröffnet Linken Medienkongress
Zum bereits zweiten Mal fand am vergangenen Samstag die LiMAregional, die regionale Variante der bundesweit existierenden Linken Medienakademie, in Magdeburg statt. Einen ganzen Tag wurde unter dem Titel "Medien | Macht | Politik" über die Zukunft der Gesellschaft im digitalen Zeitalter und linke Perspektiven debattiert. Zudem wurden zahlreiche spannende Workshops angeboten, in denen nützliches Wissen zum journalistischen Arbeiten weitergegeben wurde.
Eröffnet wurde der Tag an der Magdeburger Universität von Petra Sitte, die in ihrem Impulsreferat mit dem Thema "Digital ist überall – Netzpolitik als Querschnittsaufgabe begreifen" besonders für ein neues Urheberrecht eintrat, welches tatsächlich an die neuen technischen Möglichkeiten angepasst ist.
Unter dem Motto "Vielfalt bereichert!" fand der jährliche CSD in Halle statt
Der Aktions- und Feiertag der Lesbisch-Schwul-Bi-Transgender-Gemeinde lockte mit einem interessanten Programm und bei herrlichem Sonnschein viele Menschen auf den halleschen Marktplatz. Auch wenn der jährliche Christopher Street Day einen ernsten Hintergrund - die Auflehnung gegen staatliche Repression und Willkür - hat, blickte man in viele strahlende Gesichter. Viele Infostände, auch von der Linkspartei, sorgten dafür, dass das Politische nicht ins Hintertreffen geriet.
Steigende Bezüge werden gespendet!
Petra Sitte wird mit dieser Erhöhung genauso umgehen wie mit den vorhergehenden: "Ich benötige nicht mehr Geld und werde die Diätenerhöhung verschiedenen Vereinen, Galerien und sozialen Einrichtungen zukommen lassen, die ich schon seit langer Zeit unterstütze."
Während die Deutschen Fußballfrauen ihren dritten Weltmeisterschafts-Titel in Folge anstreben, hat auch die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ein kleines Sommermärchen zu verbuchen. Bei der neunten Europäischen Hochschulmeisterschaft im Fußball in Istanbul hat die hallesche Auswahl nicht nur das Finale erreicht, sondern durch einen 2:1 Sieg über die Mannschaft der Universität Lille auch den Europameistertitel gewonnen. Ein schöner Tag, nicht nur für die Fußballer, die sich nun wohlverdient feiern lassen dürfen, sondern auch für die Universität, die durch diesen Erfolg auch international ihre Bekanntheit steigern konnte.
Zum Stadtteilfest in der Silberhöhe
Die Silberhöhe gehört nicht gerade zu den halleschen Stadtteilen, in die man sich mal so eben schnell verirrt. Ein gutes Stück weit muss man fahren mit Bahn oder Rad, um vom Zentrum in die sogenannte Waldstadt zu gelangen. Dass sich der Weg stets wieder lohnt, zeigte das gestrige Stadtteilfest.
Gruselig ist es, wenn sich Nazis irgendwo im Land versammeln, um ihre "Meinungen" offen kundzutun. Die ca. 180 Nazis, die sich heute in Merseburg versammelten, haben mehr als ausgereicht, um einem kalte Schauer über den Rücken zu jagen.
Wie schön ist es da, dass sich auch in Mersebrg ein breites Bündnis aus Stadtrat, Zivilgesellschaft und Landespoliter_innen zusammenfand, um den Faschisten den Tag ordentlich zu vermiesen.
Und wie schön ist erst, dass das auch ziemlich gut geklappt hat!
Ute Haupt zu den Plänen der Landesregierung
Es sieht zurzeit so aus, als seien die Pläne der Landesregierung zur Privatisierung der UNI-Kliniken vom Tisch! Gut so! Es ist nicht nachzuvollziehen, warum wieder dieser Vorschlag zur Disposition stand!
Die UNI-Klinik in Halle stellt für die Bevölkerung in Halle und darüber hinaus ein hohes Gut für die ortsnahe medizinische Grundsicherung und damit auch einen nicht zu verachtenden Standortfaktor dar! Die Versorgungsqualität befindet sich auf sehr hohem Niveau!
Das alte "Tscherny" erhält neue Aufgabe
Zum Richtfest des zukünftigen Hauptgebäudes der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften erklärt Petra Sitte, Sprecherin für Forschungs- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Stadträtin in Halle:
Rund 2500 BürgerInnen behindern den Nazi-Aufmarsch am 01. Mai
"Gehen die Hallenser_innen gemeinsam entschlossen auf die Straße und Plätze der Stadt, dann haben Neonazis in Halle (Saale) keine Chance!"
Mit diesem treffenden Fazit schließt die Pressemitteilung des Bündnisses "Halle gegen Rechts" in Bezug auf die Vorkommnisse am 01. Mai. Denn auch wenn der Nazi-Aufmarsch nicht vollends verhindert werden konnte, äußerten rund 2500 Bürgerinnen und Bürger von Halle öffentlich und lautstark ihren Unmut über die Anwesenheit der Nazis.
Ein Beitrag von Prof. Dr. Siegfried Kiel
Es freut die Sportlerinnen und Sportler unserer Stadt und aus dem Umfeld, vor allem die Fußballer und ihre vielen Anhänger, dass das (bisherige) Kurt-Wabbel-Stadion ein neues Gesicht und eine moderne, vorzeigbare Gestalt bekommt. Die Freude mischt sich jedoch mit dem Wissen, dass der Name Kurt Wabbel liquidiert werden soll bzw. schon ist.
Zur erneuten Vertagung der Entscheidung über die Zukunft der Jägerplatzschule erklärt Hendrik Lange, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale).
Zur Barrierefreiheit von neuen Bauvorhaben in der Stadt - von Ute Haupt (Stadträtin)
Gesetze zur Durchsetzung der Barrierefreiheit gibt es inzwischen viele. Und dennoch zeigt sich im täglichen Leben, dass die Herstellung der umfassenden Barrierefreiheit in sämtlichen Bereichen, um die Teilhabe aller Menschen zu gewährleisten, noch nicht umgesetzt ist. Auch in unserer Stadt sind durchaus Mängel dieser Art existent, wie eine Begehung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses im Sommer letzten Jahres in der Innenstadt bewies.
Zum Haushalt der Stadt Halle - von Swen Knöchel (Stadtrat)
Bereits im vergangenen Jahr, hat das Landesverwaltungsamt mitgeteilt, den Haushalt nur dann nicht zu beanstanden, wenn der Fehlbetrag nicht mehr als 20 Mio. Euro beträgt. Dem trug die Verwaltung nicht Rechnung, sondern verlangt vom Stadtrat im Zuge der Haushaltsberatungen, die notwendigen Kürzungen von 12 Mio. Euro selbst einzustellen. Eine Aufgabe, die der Rat nur schwerlich meistern kann.
Halle nach der Gebietsreform - von Dr. Uwe Köck (Stadtrat)
Halle ist völlig unverändert durch die Umwälzungen der Kommunalstrukturen hindurch gekommen. Wofür andere Gemeinden erfolglos bis vor das Landesverfassungsgericht gezogen sind, erfreut die Stadtspitze überhaupt nicht. Es schmerzt sie, wenn die Händelstadt wie bisher über ein Territorium von ca. 150 km² verfügen wird, während sich die Rolandstadt Gardelegen zur drittgrößten Stadt der Bundesrepublik aufgeschwungen hat. Doch nach Auffassung DER LINKEN liegt das Problem nicht an der zu geringen Fläche. Mit der kann Halle durchaus auskommen.
Zum Thema öffentliche Sicherheit in der Stadt Halle - von Marion Krischok (sachkundige Einwohnerin)
Was gehört zur öffentlichen Sicherheit? Natürlich als Erstes die Berufsfeuerwehr mit zwei Standorten. Daneben haben wir in unserer Stadt zwölf Ortsfeuerwehren. Hier sind ehrenamtlich ca. 300 Frauen und Männer tätig und leisten mit zahlreichen Einsätzen ihren Beitrag zu unserer Sicherheit. Beim Hochwasser im Januar waren sie tagelang im Einsatz, um Menschen, Gebäude, Hab und Gut vor den Wassermassen zu schützen.
Am 8. März folgten 270 Beschäftigte des Telekom-Standortes Halle dem Aufruf der Gewerkschaft ver.di zu einem Warnstreik.
Nach einer Demonstration vom Hansering zum Markt folgte dort eine Kundgebung, auf der die Beschäftigten ihre Forderungen im Tarifstreit bekräftigten.
Petra Sitte sprach auf der Kundgebung und versicherte die Unterstützung der LINKEN für die Forderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Telekom. mehr ...
Zur Abstimmung im Bundestag und im Bundesrat über das Verhandlungsergebnis zu Hartz-IV-Regelungen erklärt Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion:
Durch die Liquidierung jeglicher zusätzlicher Versorgungen müssen alle der Intelligenz zugerechneten Personengruppen mit ganzen 30 bis 60 Prozent der Altersbezüge ihrer Berufskollegen West auskommen.
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Stadtrat am 23.02.2011 zum Vertrag über die Förderung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle vom 01.01. 2009 zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Stadt Halle.
Zum Neujahrsfest des Humanistischen Regionalverbands Halle-Saalkreis e.V.
Am 2. Februar hatte der Humanistische Regionalverband Halle-Saalkreis e.V. zum Neujahrsfest eingeladen. Die Dachorganisation als Humanistischer Verband Deutschlands e.V.(HVD) ist ein wichtiger Zusammenschluss von Bürgern in unserer sozial rauhen Gesellschaft.
Am Kulturhimmel braut sich ordentlich was zusammen.
Die Frage lautet: Wird das Thalia überleben? DIE LINKE ist dafür! Zur Auseinandersetzung um das Thalia-Theater in Halle von Dr. Bodo Meerheim (Fraktionsvorsitzender)