Nicht 10 oder 15 Prozent Steuerbonus konditionieren Forschungsmittelständler. Sie brauchen vor allem Netzwerke zu Unis und Forschungseinrichtungen. Sie brauchen Förderungen im Umfeld der Markteinführung. Diese fehlen. Da wollen wir viel eher ansetzen.
Reden
Geschäftsordnungsdebatte zum Bundeswehreinsatz
https://www.youtube.com/watch?v=nH-T4j0j2VM 144. Sitzung Geschäftsordnungsdebatte zum ZP 5 Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Lambrecht, es ist kein normaler Vorgang; es ist ein ungewöhnliches Verfahren. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dass Sie ausgerechnet Afghanistan als Beispiel anführen! Das ist genau das Beispiel, das uns lehren sollte: Macht […]
Bundesregierung zieht im Tornado-Tempo in den Krieg
Bundesregierung und Große Koalition peitschen den Antrag auf einen Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien im Tornado-Tempo durchs Parlament. In nur drei Tagen musste die Abgeordneten über einen Kampfeinsatz ohne klares Ziel, ohne klare Kriterien und ohne Exit-Strategie diskutieren und entscheiden.
Zur Würde des Menschen gehört nicht nur sein Leben
Die Gesetzentwürfe der Gruppen um Herrn Hintze und Frau Künast stellen die Selbstbestimmung der Menschen nicht infrage. Wir wollen wegen diffuser Besorgnisse nicht in Grundrechte eingreifen! Der Bundestag würde mit Verbot oder Strafrechtsverschärfung essenziell Selbstbestimmungsrechte aus dem Artikel 1 des Grundgesetzes einschränken.
Suizidbeihilfe muss umfassend erlaubt bleiben
Heute hat der Bundestag in erster Lesung die vorliegenden Gesetzentwürfe zur Regelung der Suizidassistenz debattiert. Petra Sitte stellte in ihrer Rede den Gesetzentwurf vor, den sie gemeinsam mit Renate Künast und Kai Gehring erarbeitet hat.
30 Jahre Hospiz Halle – Grußwort von Petra Sitte
Wir brauchen eine gesamtgesellschaftlich verantwortete, eine allerorten entwickelte Hospizkultur wie auch hochwertige palliativmedizinische und palliativpflegerische Angebote.