Viele, die in den letzten Wochen auf die Straße gegangen sind, werden jetzt frustriert sein – nicht nur vom Ergebnis, sondern auch von der Art, wie ihr Anliegen von Teilen der Politik behandelt wurde. Dennoch hoffe ich, dass sie sich nicht entmutigen lassen und ihr Engagement weitertragen. Dies wird nicht die letzte Auseinandersetzung über das […]
Urheberrecht
Mein Beitrag zur Reform des Urheberrechts im ZDF-Morgenmagazin
Das Europaparlament hat gestern der umstrittenen Reform des Urheberrechts zugestimmt. Hier meine Stellungnahme.
Rede: EU-Urheberrecht – Chance für faire Reform vertan
85. Sitzung des Bundestages vom 13.03.2019 Zusatztagesordnungspunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE: Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer derzeit versucht, die Folgen der geplanten EU-Urheberrechtsreform abzuschätzen, ohne bereits knietief im Thema zu stehen, kann einem fast leidtun. Die einen reden […]
Die CDU wirft Nebelkerzen beim Urheberrecht
Am Wochenende hat die CDU einen sogenannten „Kompromiss zum Urheberrecht“ veröffentlicht, mit dem angeblich eine Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform ohne Einführung von Uploadfiltern möglich sein soll. Eine bemerkenswerte Behauptung, ist die einhellige Fachmeinung doch eigentlich, dass genau das nicht geht. Eine genauere Analyse des Textes zeigt aber: Es handelt sich schlicht um eine Nebelkerze. Die Formulierungen […]
Uploadfilter und Leistungsschutzrecht: Ewiges Déjà-Vu
Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Vertreter von Rat und Europaparlament geeinigt und einen Kompromissentwurf für ein neues europäisches Urheberrecht beschlossen, über den das Parlament nun noch vor den Europawahlen abstimmen soll. Wer sich von der EU-Urheberrechtsreform zukunftsfähige Vorschläge, die den Entwicklungen der letzten Jahrzehnte Rechnung tragen, oder gar eine spürbare Stärkung der Recht der […]
Niederlage in Sachen modernes Urheberrecht
„Die heutige Abstimmung war eine schwere Niederlage für alle, die sich für ein modernes Urheberrecht und ein freies, nicht von großen kommerziellen Akteuren dominiertes Internet einsetzen“, erklärt Petra Sitte, Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments über sein Verhandlungsmandat zur Urheberrechtsreform. […]