Dr. Petra Sitte

Eine aufregende Sitzungswoche hat begonnen – Neben der Wahl des neuen Bundeskanzlers stehen unser Antrag auf Freigabe der Impfstoff-Patente und eine Debatte zur Impfprävention an.

Heute hat die Initiative Urheberrecht, ein Zusammenschluss verschiedener Urheber*innenvereinigungen, ihr 9. Jahrestreffen veranstaltet. Zurecht wurde dabei daran erinnert, dass wir noch weit von einem fairen Urheberrecht im Sinne der Kreativen entfernt sind. Eine der wichtigsten Forderungen, die ich mit der Initiative teile, ist die nach einem Verbandsklagerecht.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit den folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: TOP 1: Entschließungsantrag zum Infektionsschutzgesetz Die Steigerung der Impfraten bleibt der Schlüssel für die Bewältigung der Corona-Krise und für die Verhinderung neuerlicher Lockdown-Maßnahmen, insbesondere Schulschließungen. Die Impfkampagne muss erheblich besser auf soziale Brennpunkte und aufsuchende Angebote abgestellt […]

Der Bundestag debattiert wieder und gleich heute hatten wir einige wichtige Themen auf der Tagesordnung, unter anderem unseren Antrag auf „Warme Wohnung statt sozialer Kälte“: Wenn Inflation und Verbraucher:innenpreise für Energie gleichermaßen steigen, braucht es eine zuverlässige Zusage, dass niemand im Winter frieren muss. Schon im vergangenen Winter hatten laut Statistischem Bundesamt 7,4 Millionen Menschen […]

237. Sitzung vom 25.06.2021 TOP 35 Hightech-Strategie, Forschung, Innovation, Anträge: klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Sattelberger, ja, es stimmt: Die Koalition überrascht uns immer wieder; das ist so erstaunlich. Die großen Herausforderungen unserer Zeit – so einer der Lieblingssätze der Koalition – lassen sich nur mit Innovationen angehen. […]