Es war einmal ein König. Der herrschte ganz allein über ein großes Volk. Er konnte bestimmen, was er wollte, denn es gab niemanden, der ihm sagte, was richtig oder falsch war. Also erhob er sehr hohe Steuern, um sich viele schöne Schlösser zu bauen. Er lebte in Reichtum und Luxus. Sein Volk hingegen hungerte und war arm, denn die hohen Steuern nahmen den Menschen alles, was sie hatten. Die Kinder konnten nicht zur Schule gehen, da sie ihren Eltern bei der Arbeit helfen mussten. Und die Eltern konnten von ihrer Arbeit nicht leben, da kaum etwas vom Lohn übrig blieb.
Doch der König bekam nicht genug und forderte immer mehr von der Bevölkerung. Das machte die Menschen sehr wütend. Also begannen einige von ihnen sich zusammenzuschließen und die Arbeit niederzulegen, um so für mehr Lohn zu streiken. Sie gingen auf die Straßen und demonstrierten für mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne und niedrigere Steuern. Doch der König schickte seine Soldaten und ließ einige protestierende Menschen verhaften. Aber die Menschen wurden nicht leiser und der König zweifelte und sprach mit den Gefangenen. Sie erzählten ihm von ihrem Elend. Der König war bestürzt und bereute es, so herzlos gewesen zu sein. Also legte er seine Krone ab, ließ die Gefangenen frei und öffnete seinen Palast dem Volk.
Mit der Unterstützung des Königs wählten die Menschen ein Parlament aus gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten, die die Bevölkerung vertreten sollten. Jene Vertreterinnen und Vertreter schrieben eine Verfassung, in der alle Rechte des Volkes festgehalten wurden. Alle Menschen sollten gleich sein. Sie erschufen ein System, welches den Politikerinnen und Politikern eine vorübergehende Regierungsausübung zusprach. Zukünftig sollen nun alle vier Jahre neue Wahlen stattfinden, damit die Interessen des Volkes gewahrt bleiben. Dabei muss über jedes Anliegen und jedes neue Gesetz debattiert und mehrheitlich entschieden werden. Die Demokratie war geboren. Ende gut, alles gut.
Nun ist die Demokratie kein Märchen, sondern Realität. In Deutschland wählen wir alle vier Jahre den Bundestag. Verschiedenste Parteien treten an und setzen sich für unterschiedliche Interessen der Bevölkerung ein. Die einen stehen für soziale Gerechtigkeit und faire Löhne, die anderen für Umweltschutz und nachhaltige Energie und wieder andere für eine freie Wirtschaft und für Aufrüstung.
Die Menschen in Deutschland haben nun die Wahl, wen sie in der Regierung sehen möchten beziehungsweise, von wem sie vertreten werden wollen. Also können sie am 24. September in die Wahllokale gehen und jene Parteien wählen, die ihnen am meisten zusagen – oder zumindest das geringste Übel darstellen. Am Ende entscheidet das Wahlergebnis. Die Parteien mit den meisten Stimmen erhalten logischerweise die meisten Plätze im Bundestag. Bei einer absoluten Mehrheit kann diese Partei dann allein regieren. Hat sie keine absolute Mehrheit, so benötigt sie eine Partnerpartei für eine gemeinsame Regierung. Die anderen Parteien, welche nicht genug Stimmen bekommen haben, um eine Regierung zu bilden, stellen die Opposition dar. Das bedeutet, dass sie das widersprechende beziehungsweise kritische Element – man könnte auch Gewissen sagen – der Regierung darstellen. Sie ist wichtig, damit Anträge, zum Beispiel zur Kürzung von Sozialleistungen oder zu mehr Auslandseinsätzen der Bundeswehr, nicht einfach durchgewunken, sondern debattiert werden. Darum dauern Entscheidungen auch länger, als wenn eine Partei oder eine Person allein entscheiden könnte. Aber das ist auch gut so. Denn wenn alle Argumente abgewogen und gehört worden sind, entscheidet die Mehrheit über die Annahme oder die Ablehnung eines Antrages.
Ja, auch eine Regierung ist nicht perfekt und trifft Fehlentscheidungen. Aber das lässt sich ändern. Denn die Menschen in Deutschland können bei der nächsten Wahl wieder neu bestimmen, wer die Regierung bilden soll. Wichtig ist dabei, dass sie ihr Kreuzchen setzen.
Aber sagen wir mal, die Menschen möchten mehr soziale Gerechtigkeit und gehen nicht wählen. Was passiert dann? Jede Stimme, die nicht abgegeben wird, ist eine Stimme für jene Parteien, die nicht für soziale Gerechtigkeit stehen. Denn die werden ja auch gewählt. Wenn also 100 Menschen wahlberechtigt sind und nur 40 davon gehen wählen, dann wählen diese 40 Menschen womöglich eine Regierung, mit der die 60 Nichtwählerinnen und -wähler nicht einverstanden sind. Wenn aber jene 60 Menschen auch zur Wahl gehen, so können ihre Stimmen entscheidend sein, um eine Regierungsveränderung herbeizuführen. Wissen können wir das im Vorfeld natürlich auch nicht, aber eines ist sicher: Das Wahlrecht ist ein Gut, welches sich die Menschen über einen langen Zeitraum hart erkämpfen mussten. Es ist das wichtigste demokratische Instrument.
Natürlich gibt es auch noch andere Möglichkeiten Demokratie zu leben und zu gestalten. Wer nicht nur ein Kreuzchen machen möchte, der kann sich beispielsweise auch selbst wählen lassen und so womöglich in ein Parlament einziehen und aktiv Politik machen.
Mal abgesehen vom aktiven und passiven Wahlrecht gibt es noch mehr Wege demokratischer Mitbestimmung. DIE LINKE. fordert in ihrem Wahlprogramm unter anderem verpflichtende Bürgerentscheide. So sollen zukünftig die Bürgerinnen und Bürger über Großprojekte in Bund, Ländern und Kommunen entscheiden dürfen. Darüber hinaus sollen Gesetzgebungs- und Regierungshandeln transparenter gestaltet werden. So sollen zum Beispiel alle Bundesbehörden zur Veröffentlichung amtlicher Dokumente verpflichtet werden. Volksbegehren, Volksentscheide und Volksinitiativen sollen auf Bundesebene eingeführt und den Bürgerinnen und Bürgern ein Vetorecht bei parlamentarischen Entscheidungen eingeräumt werden. Und was die Wahlen angeht, so muss die Fünf-Prozent-Klausel abgeschafft und das Wahlalter auf 16 abgesenkt werden.
Demokratie muss aber auch außerhalb von Parlamenten, Wahllokalen und Wahlkämpfen gelebt und gestaltet werden. Das ehrenamtliche Engagement von Menschen ist dabei ein unverzichtbares Element. Dementsprechend muss es unterstützt werden. Dabei dürfen ehrenamtliche Tätigkeiten, die mit einer Aufwandsentschädigung verbunden sind, nicht zum Ersatz für sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze werden, wie es derzeit passiert. DIE LINKE. will die Bedingungen für freiwilliges Engagement verbessern. Bildungsdienste und Internationale Freiwilligendienste für junge Menschen im In- und Ausland müssen besser gefördert werden. Auch die ehrenamtliche Arbeit im Rettungswesen und im Katastrophenschutz benötigen dringend verbesserte und sichere Arbeitsgrundlagen. Und damit ehrenamtliche Arbeit langfristig und nachhaltig möglich bleibt und koordiniert werden kann, braucht es gesicherte und ausgebaute hauptamtliche Strukturen.
Demokratie lebt vom Engagement und von den lauten und starken Stimmen der Menschen, die diese Gesellschaft gerechter, sozialer und schlichtweg besser machen wollen. Ein kleines Kreuzchen kann so viel verändern. Wer die Wahl hat, hat die Macht. Am 24. September gibt es die nächste Chance auf Veränderung. Also macht einen Spaziergang ins nächste Wahllokal, zückt den Stift und nutzt die Macht in euren Händen für mehr soziale Gerechtigkeit.
Und wer es bis zum 24. September nicht abwarten kann, oder ausgerechnet an diesem Sonntag etwas anderes vorhat, der kann auch jetzt schon wählen; ganz bequem von zu Hause aus per Briefwahl. Einfach die Wahlunterlagen beantragen. Wie das genau geht, steht in der Wahlbenachrichtigung, die vor kurzem im Briefkasten gelandet ist. Also keine Ausrede mehr. Kreuzchen machen und die Gesellschaft aktiv mitgestalten. Los geht‘s!