Heute wurde im Bundestag eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Mir und meiner Fraktion fehlt dabei die Wertschätzung aller Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitswesen:
Mit dem Infektionsschutzgesetz wurde innerhalb von vier Tagen eine Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich eingeführt. Wieso schafft es die Koalition nicht, in der gleichen Zeit für Beschäftigte in diesen Bereichen einen Bonus als Signal der Anerkennung zu verabschieden?
DIE LINKE hat daher genau das beantragt. Wir finden, dass alle Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich in diesen Zeiten Unglaubliches leisten. Sie sind emotional durch Erlebtes bis an die Grenze der Belastbarkeit, und manchmal darüber hinaus, gefordert. Allein deshalb ist eine Verschiebung ein fatales Zeichen.
Unser Antrag erweitert den Kreis der Angesprochenen: Nicht nur Intensiv-Pflegekräfte, sondern auch Rettungsdienste, Hebammen oder auch Reinigungsdienste in Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen den Bonus erhalten. Selbstverständlich kann dies nur ein Schritt von vielen sein. Eine einmalige Geldleistung kann schließlich keine strukturellen und grundständigen Probleme im Gesundheits- und Pflegesystem lösen.
Impfung ist Akt der Solidarität – auch global
Das aktuelle Infektionsgeschehen verschärft Vieles. Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Die Impfung ist eindeutig das beste Mittel im Kampf gegen Infektion, schwere Verläufe und eine Überlastung des Gesundheitswesens. Und diese Überlastung ist auch, aber nicht nur auf Fehler der ehemaligen Bundesregierung zurückzuführen. Eine Impfung ist aus meiner Sicht ein Akt der Solidarität. Hierfür braucht es noch mehr und leichter zugängliche Angebote: Dazu gehören genügend Impfstoff, genügend Termine und aufsuchende Teams in strukturschwachen Regionen. Und nicht zuletzt kann nicht oft genug gesagt werden, dass eine Pandemie global bekämpft werden muss, die Impfstoff-Patente müssen freigegeben werden.