Veranstaltung: Uploadfilter reloaded? – Kommt der parlamentarische Segen für Uploadfilter?

Nächste Woche Freitag diskutiert Petra mit Julia Reda, Eva von Angern und Janina Böttger über die Umsetzung der Urheberrechtsreform und die kommenden Uploadfilter (Danke #NieMehrCDU). 18 Uhr geht los. ((2) Uploadfilter reloaded? – Kommt der parlamentarische Segen für Uploadfilter? | Facebook) Digitale Diskussionsrunde mit – Petra Sitte, MdB (Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik, stellvertr. […]

Rede: Für Vielfalt und Beständigkeit in der Pandemieforschung

219. Sitzung des Bundestages, 14.4.2021, TOP6 Forschung Anti-Corona-Medikation Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Operation Warp Speed der US-Regierung, worauf sich die FDP bezieht, war bei weitem nicht so erfolgreich wie die Serie „Star Trek“. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Dass nun die FDP ausgerechnet […]

Rede: Uploadfilter – Versprechen gebrochen liebe Regierung

219. Sitzung des Bundestages, 26.3.2021, TOP30 ZP 25 Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor zwei Jahren hat die Bundesregierung die EU-Urheberrechtsreform einerseits mitgetragen, andererseits eine Protokollerklärung hinterlegt. Mein Kommentar dazu damals: Die Bundesregierung hat mit ihrer ausschlaggebenden Stimme den Weg frei gemacht für Uploadfilter. Niemand wird […]

Anhörung: Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Heute behandelt der Digitalausschuss des Bundestages auf Anregung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag das Thema ‚Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen‘.   Die Anhörung könnt ihr euch heute (Mittwoch, den 24.3.) von 16-18 Uhr live unter www.bundestag.de ansehen und hinterher natürlich auch in der Mediathek des Bundestages. Alles weitere zum Stream, Infos über die […]

Digitaler Impfpass zur Pandemiebekämpfung?

Der Bundestag hat am Mittwoch, 3. März 2021, erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion gegen die Einführung einer „Corona-Impfpflicht durch die Hintertür“ (19/27197). debattiert. Nach halbstündiger Aussprache wurde die Vorlage zur federführenden Beratung an den Gesundheitsausschuss überwiesen. Die AfD hatte die Federführung beim Ausschuss Digitale Agenda beantragt, konnte sich damit gegen die Mehrheit der übrigen Fraktionen aber nicht durchsetzen. […]