Am Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag wurde die Ausstellung „Frauen kämpfen um ihr Recht – In der DDR geschieden, durch den Einigungsvertrag diskriminiert“ im Saal der Fraktion DIE LINKE eröffnet und die anwesenden Frauen begrüßt.
Berlin
Die Inselkoalition – eine Halbzeitbilanz
„Zur Halbzeit eines Lebensabschnitts, ob bei der Ausbildung, bei einer Kur oder im Studium, wird oft ein Bergfest gefeiert. Auch die Große Koalition sollte jetzt das Bergfest feiern, denn von einer Bewegung bergauf ist für die zweite Halbzeit dieser Regierung nicht auszugehen.“
Suizidbeihilfe muss umfassend erlaubt bleiben
Heute hat der Bundestag in erster Lesung die vorliegenden Gesetzentwürfe zur Regelung der Suizidassistenz debattiert. Petra Sitte stellte in ihrer Rede den Gesetzentwurf vor, den sie gemeinsam mit Renate Künast und Kai Gehring erarbeitet hat.
Ein Kommentar zu zwei Gerichtsurteilen für mehr Transparenz im Bundestag
Zwei Gerichtsurteile verlangen vom Bundestag mehr Transparenz. Petra Sitte erläutert und kommentiert diese Entscheidungen.
LINKE will Transparenz und Offenheit
Im Pressegespräch wurde die Analyse von Herrn Guarnieris vorgestellt. Sie umfasst Informationen über die Beschaffenheit der eingesetzten Software, über ihre Funktionsweise sowie ihren Ursprung.
Pressegespräch zur Cyber-Attacke auf die Linksfraktion
Auch DIE LINKE im Bundestag war Ziel der Cyber-Attacke, die den Bundestag seit Wochen in Atem hält. Die Fraktion hat den bekannten IT-Sicherheitsforscher Claudio Guarnieri beauftragt, den Angriff auf das Netzwerk der Linksfraktion zu analysieren und Vorschläge für die Sicherheit des IT-Netzes zu erarbeiten.