Rede: Nein zu bezahlter Lobbytätigkeit von Abgeordneten!

234. Sitzung vom 11.06.2021  TOP 47, 51 cccc, dddd, Z Abgeordnetengesetz – Transparenzregeln. Anträge: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, ich teile die Auffassung, mit diesem Gesetz gewinnt die Demokratie; denn heute tun wir etwas gegen Korruption und für mehr Transparenz. Dass die FDP nicht dabei ist, bedaure ich […]

Rede: Modernes Urheberrecht bleibt Zukunftsmusik

230. Sitzung des Bundestages vom 20.05.2021 TOP ZP 6 Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Zu den Anträgen: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat, Herr Müller-Böhm: Das Urheberrecht bewegt die Gemüter, und zwar aus guten Gründen. Es bewegt die Gemüter derer, die sich frei im Netz bewegen wollen, […]

Rede: Sterbehilfe ist Lebenshilfe

223. Sitzung des Bundestages, 21.4.2021, TOP4 Vereinbarte Debatte Suizidhilfe   Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sterbehilfe ist Lebenshilfe für Menschen, die im Verlaufe ihres Lebens über dessen Ende nachdenken und die eben vorbereitet sein wollen; für Menschen, denen unmittelbar das Sterben vor Augen steht – weiterzuleben scheint ihnen unmöglich, […]

Rede: Für Vielfalt und Beständigkeit in der Pandemieforschung

219. Sitzung des Bundestages, 14.4.2021, TOP6 Forschung Anti-Corona-Medikation Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Operation Warp Speed der US-Regierung, worauf sich die FDP bezieht, war bei weitem nicht so erfolgreich wie die Serie „Star Trek“. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Dass nun die FDP ausgerechnet […]

Rede: Uploadfilter – Versprechen gebrochen liebe Regierung

219. Sitzung des Bundestages, 26.3.2021, TOP30 ZP 25 Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor zwei Jahren hat die Bundesregierung die EU-Urheberrechtsreform einerseits mitgetragen, andererseits eine Protokollerklärung hinterlegt. Mein Kommentar dazu damals: Die Bundesregierung hat mit ihrer ausschlaggebenden Stimme den Weg frei gemacht für Uploadfilter. Niemand wird […]

Anhörung: Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Heute behandelt der Digitalausschuss des Bundestages auf Anregung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag das Thema ‚Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen‘.   Die Anhörung könnt ihr euch heute (Mittwoch, den 24.3.) von 16-18 Uhr live unter www.bundestag.de ansehen und hinterher natürlich auch in der Mediathek des Bundestages. Alles weitere zum Stream, Infos über die […]