Die Parlamentarischen Geschäftsführungen der Fraktionen verhandeln derzeit über die Rechte der Opposition. Petra Sitte berichtet über erste, erstrittene Erfolge. Weitere sollen folgen.
Parlamentarisches
Die erste Adresse für Alternativen
Petra Sitte über Perspektiven und Aufgaben für die kommenden vier Jahre. Die Anforderungen an uns LINKE im Parlament werden gewiss nicht weniger. Gleichwohl ist unsere Bundestagsfraktion nicht größer geworden.
Bundestag muss auch während der Regierungsbildung seinen Aufgaben nachkommen
Besonders gravierend ist für Die Linke allerdings, dass dem Hauptausschuss Aufgaben zugewiesen werden, die ihm gemäß Grundgesetz gar keinen Spielraum lassen.
Große Koalition – kleine Politik
Eine große Koalition macht kleine Politik. Da ist es wohl an der kleinen Opposition, große Politik zu machen.
Die Neuen stellen spannendste Fragen
Der schwarz-rote Koalitionspoker zieht sich wie Kaugummi, die Arbeit der Abgeordneten liegt lahm. Das nun geplante neue Supergremium „Hauptausschuss“ bereitet Dr. Petra Sitte Bauchschmerzen. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Interview bei „mitmischen.de“.
Linke Politik und Demokratie gehören aufs Engste zusammen
1. Parlamentariertag der LINKEN am 26./27. Februar 2011 in Magdeburg.