118. Sitzung des Bundestages vom 17. Oktober 2019 Vereinbarte Debatte Bekämpfung des Antisemitismus nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Meine Damen und Herren! Ich komme aus Halle. Bis letzten Mittwoch habe ich, wie so viele in Halle, gedacht: Ein Anschlag bei uns? Nein, das ist ausgeschlossen. Wir haben in […]
Reden
Rede: Europäisches Urheberrecht – Neuanlauf statt Klagen
107. Sitzung des Bundestages vom 27.06.2019 TOP ZP 13: Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich sage es nicht zum ersten Mal, aber man kann es ja auch nicht oft genug wiederholen: Die europäische Urheberrechtsreform hat die versprochenen Ziele verfehlt und droht insbesondere mit Artikel […]
Rede: Echte Mittelstandsförderung geht anders – Forschungszulage ist Mogelpackung!
107. Sitzung des Bundestages vom 27.06.2019 TOP 8: Forschungszulagengesetz Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Danke, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Glaubt man den Vorrednerinnen und Vorrednern, dann hat die Regierung endlich das Paket zur steuerlichen Forschungsförderung gepackt. Aber wenn man dann dieses Paket öffnet, ist es genau genommen eine Mogelpackung. Erstens. Schon der […]
Rede: Die Widerspruchslösung ist gelebte solidarische Verantwortung
106. Sitzung des Bundestages vom 26.06.2019 TOP 2 ZP1: Organspende Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Selbstbestimmung über den eigenen Körper ist zentrales Element menschlicher Würde. Ein Satz – das würde jeder sagen -, der an Klarheit kaum zu überbieten ist. Er wird von Annalena Baerbock aus der Pressekonferenz […]
Rede: Vorgeburtlichen Bluttest – Anderssein darf kein Ausschluss sein – für eine Inklusive Gesellschaft
95. Sitzung des Bundestages vom 11.04.2019 Tagesordnungspunkt 3 Vereinbarte Debatte Vorgeburtliche genetische Bluttests Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vorgeburtliche Untersuchungen gehören für Schwangere zum selbstverständlichen Teil medizinischer Vorsorge. Bislang wurden die meisten Tests, wie man schon gehört hat, kassenfinanziert angeboten. Dazu gehört auch die genetische Präimplantationsdiagnostik. Mit ihr erkennt […]
Rede: Digitalisierung nicht nur durch Brille der Standortpolitik sehen
89. Sitzung des Bundestages vom 21.03.2019 TOP 10: Antrag der Fraktion der FDP: Digitalisierung trifft auf Diplomatie – Innovationsbotschafter entsenden Drucksache 19/8542 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich steige, dem Thema angemessen, diplomatisch ein: Die FDP hat recht, wenn sie im Antrag feststellt, dass große Digitalunternehmen einen Einfluss auf das Weltgeschehen haben, […]