In Zeiten von Krisen und Demokratiezweifeln müssen Entscheidungen der Politik noch nachvollziehbarer werden. Dazu gehört auch die Öffentlichkeit von Ausschüssen!
Im Bundestag
Rede: Kultur- und Kreativbranche braucht Unterstützung
Die Lage der Kultur- und Kreativwirtschaft ist ernst. Nötig sind konkrete Maßnahmen zur Unterstützung und Planungssicherheit für Kulturbetriebe.
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der letzten Sitzungswoche 2022 mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Rede: Vorschläge zum Schutz der Pressefreiheit werfen Fragen auf
Die Pressefreiheit gerät weltweit unter Druck, aber Grundsätze der Medienregulation dürfen nicht in Frage gestellt werden. Es wäre dennoch fatal, das Vorhaben ganz aufzugeben.
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Rede: Statt Doppelwumms ein Haken für die Wissenschaft
Mit dem Haushalt 2023 versetzt die Ampel Hochschulen einen doppelten Stoß: Der Zukunftsvertrag Studium & Lehre verspätet sich, die Spaltung unter Hochschulen wird weiter angeheizt