Wir dokumentieren Luc Jochimsens Rede zum Antrag der Regierungsfraktionen „60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden“.
Im Bundestag
Die Förderung des Europäischen Forschungsrates reformieren und stärken
Wie soll die Wissenschaftslandschaft in den neuen EU-Staaten ohne spezifische Förderung jemals auf Augenhöhe kommen?
Wissenschaftsfinanzierung aus der Sackgasse holen – Bund-Länderbeziehungen auf eine neue Grundlage stellen
Wir brauchen eine Stabilisierung der Grundfinanzierung der Hochschulen, damit diese eine nachhaltige Entwicklungsplanung betreiben können.
Zum Scheitern des Jugendmedienschutzstaatsvertrag
Sollte der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) tatsächlich verhindert werden, wäre dies ein Erfolg der vielfältigen Proteste der Netzöffentlichkeit.
Demokratie lebt von Transparenz und Aufklärung. Geheim ist das Gegenteil.
Die Unterstützerinnen und Unterstützer von WikiLeaks haben unsere Solidarität.
Halina Wawzyniak zur netzpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE gewählt
Halina ist auch Obfrau unserer Fraktion in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.