Pressemitteilung von Petra Sitte, 03. Februar 2021 „Die Bundesregierung hat die Versprechen, die sie vor zwei Jahren gegeben hat, erwartbar nicht einlösen können. Eine Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter war von Anfang an eine Illusion. Auch dafür, Kreativen eine gerechte Vergütung zu sichern, ist der Entwurf nicht hinreichend“, kommentiert Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE […]
Digitales & Technologie
Was in der Urheberrechtsdebatte schiefläuft – und fünf Wege, das zu ändern
In die öffentliche Debatte um das Urheberrecht schien nach den heftigen Auseinandersetzungen der letzten Jahre wieder Ruhe gekommen zu sein. Nun nimmt sie wieder Fahrt auf. Das ist auch nicht unerwartet, denn die Bundesregierung ist dabei, eine konkrete Umsetzung der europäischen Reform in Gesetzesform zu gießen, und dabei prallen natürlich alle Interessenlagen aufeinander. Aber nun […]
Rede: Enquetekommission Künstliche Intelligenz unter ihren Möglichkeiten
189. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. November 2020 TOP 8 Bericht der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale Drucksache 19/23700 . Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Künstliche Intelligenz oder – besser – maschinelles Lernen ist in der Tat eine epochale Technologie; insofern ist […]
Rede: Nachhaltigkeit als Dauerthema
176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 17. September 2020 TOP9 ZP10 Innovation, Bildung, Digitalisierung Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über Nachhaltigkeit am Ende eines der heißesten Sommer, die Deutschland je erlebt hat. In Spitzbergen wurde im Juni die höchste Temperatur seit Beginn der Wetteraufzeichnungen verzeichnet. An […]
Rede: KI-Antrag der Bundesregierung
174. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. September 2020 TOP 31 Zukunftstechnologie Künstliche Intelligenz als Erfolgsfaktor für ein starkes und innovatives Europa – Eine Stellungnahme zum Weißbuch „Zur Künstlichen Intelligenz“ der EU-Kommission Drucksache 19/22181 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 13 Seiten Koalitionsantrag zu KI, da habe ich gedacht: Was soll das […]
Rede: Bundesregierung muss sich klar gegen Netzsperren positionieren
170. Sitzung des Bundestages vom 02. Juli 2020 Änderung des Telemediengesetzes Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze Petra Sitte: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Änderungen am Telemediengesetz setzen vor allem europäisches Recht um. Das ist wenig spektakulär. Aber an der Vorlage lässt sich […]