77. Sitzung vom 31.01.2019 TOP 13 Datenschutz-Grundverordnung – Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben alle noch in Erinnerung, wie im letzten Jahr die Datenschutz-Grundverordnung Anlass für einiges an Aufregung und Verunsicherung war. Viele befürchteten, nun ein rechtliches Risiko einzugehen, wenn sie fotografierten, Kontaktdaten speicherten oder einen Blog […]
Digitales & Technologie
Rede: Wir brauchen eine gesellschaftliche Diskussion über Ziele und Ethik der KI
Die Bundesregierung hat leider nur ein Papier mit Maßnahmen zur Standortpolitik vorgelegt, statt eine notwendige gesellschaftspolitische Diskussion anzustoßen.
Uploadfilter und Leistungsschutzrecht: Ewiges Déjà-Vu
Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Vertreter von Rat und Europaparlament geeinigt und einen Kompromissentwurf für ein neues europäisches Urheberrecht beschlossen, über den das Parlament nun noch vor den Europawahlen abstimmen soll. Wer sich von der EU-Urheberrechtsreform zukunftsfähige Vorschläge, die den Entwicklungen der letzten Jahrzehnte Rechnung tragen, oder gar eine spürbare Stärkung der Recht der […]
Phoenix-Live-Vor-Ort-Interview zur KI-Strategie
Petra Sitte im Doppelinterview mit MdB Nadine Schön, CDU zur KI-Strategie (Künstliche Intelligenz) der Bundesregierung. Direkt im Anschluss ab 9:00 Uhr bis 10:15 Uhr folgt im Plenum die Debatte.
Bildung auf Digitalkurs? Chancen, Risiken und politische Herausforderungen – Konferenz der Bundestagsfraktion in Halle
Die digitale Gesellschaft konfrontiert Bildungspolitik mit neuen Herausforderungen, unser ganzes Verständnis von Bildung selbst muss neu diskutiert werden, das wollen wir tun.
Niederlage in Sachen modernes Urheberrecht
„Die heutige Abstimmung war eine schwere Niederlage für alle, die sich für ein modernes Urheberrecht und ein freies, nicht von großen kommerziellen Akteuren dominiertes Internet einsetzen“, erklärt Petra Sitte, Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments über sein Verhandlungsmandat zur Urheberrechtsreform. […]