Die Pressefreiheit gerät weltweit unter Druck, aber Grundsätze der Medienregulation dürfen nicht in Frage gestellt werden. Es wäre dennoch fatal, das Vorhaben ganz aufzugeben.
Kultur & Medien
Rede: Medien demokratisieren, nicht radikalisieren!
Die AfD nutzt Medien für Fake News, Hass und Hetze und hat maßgeblichen Anteil an Radikalisierung und Gewalt. Zum Umgang mit Plattformen liegen Lösungen bereits vor.
Rede: Mut zu Reformen beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist Mitgarant der Demokratie. Wenn wir wollen, dass es sie weiter gibt, müssen wir sie neu erfinden.
Reden: Antisemitismus auf der documenta muss aufgeklärt werden
Der Antisemitismus-Vorfall auf der documenta muss aufgearbeitet werden. 1.500 Künstlerinnen und Künstler in Haftung zu nehmen, ist jedoch unsinnig und falsch.
Uploadfilter: Noch immer keine Klarheit für Uploader*innen und Grundrechte
Der EuGH hat ein Urteil über Upload-Filter gesprochen: Was bedeutet das für Uploader*innen sowie für die Grundrechte auf Meinungs- und Informationsfreiheit? Ein Überblick.
Rede: Deutsche Welle muss unabhängig sein
Die Deutsche Welle spielt eine wichtige Rolle bei der Verteidigung der Pressefreiheit. Daher muss sie staatsfern sein.