Abstimmungserklärung zur Frauenquote

Artikel 1 (Bundesgremienbesetzungsgesetz) und Artikel 2 (Bundesgleichstellungsgesetz) habe ich bei den getrennten Abstimmungen abgelehnt, während ich den Regelungen für die Privatwirtschaft zugestimmt habe. Bei der Abstimmung über den gesamten Gesetzentwurf der Bundesregierung habe ich mich enthalten. Mein Abstimmungsverhalten beruht auf folgenden Erwägungen:

»Der Zug darf nicht abfahren«

Petra Sitte will den Menschen, die sozial deklassiert wurden oder Abstiegsängste haben, ein politisches Angebot, das an die Wurzeln ihrer Probleme geht. Die größte Koalition in der bundesdeutschen Geschichte spielt ihre Mehrheit aus und tut zu wenig für die Sicherung der Zukunft unserer Gesellschaft. Wie könnte 2017 eine Ablösung Merkels klappen? Sitte rät, Alternativen anzubieten, die die Menschen überzeugen.

Kommentar zur Ad-hoc-Empfehlung des Ethikrats in Sachen Suizidbeihilfe

Die gestern vom Deutschen Ethikrat beschlossene Ad-hoc-Stellungnahme (Link zum PDF) zur Suizidbeihilfe gibt wichtige Hinweise zum dringend notwendigen Ausbau der Hospiz- und Palliativmedizin sowie den Ausbau der Suizidprävention. Die Empfehlungen zur aktuellen Diskussion zu gesetzlichen Neuregelungen der Suizidbeihilfe erscheinen dagegen widersprüchlich, so Petra Sitte, Mitinitiatorin einen Positionspapiers (Link zum PDF), das Suizidbeihilfe auch künftig erlaubt […]

Ungerechte Verteilungsverhältnisse sind das Problem

Petra Sitte appelliert, Kritik an einer falschen Politik nicht auf dem Rücken von Flüchtlingen auszutragen – wie es die aktuell erstarkenden PEGIDA-Proteste machen. Sie vermutet unter den Teilnehmern auch sehr viele Nichtwähler. Darin manifestiere sich „offen die Absage an Politik, nach dem Prinzip: Ihr habt mich mit meinen Bedürfnissen ignoriert, jetzt ignoriere ich euch.“ Sitte fordert: „Die Politik muss sich vor die Flüchtlinge, vor das Asylrecht, vor die Menschen mit Einwanderungsgeschichte, vor die Freizügigkeit in Europa stellen. Aber sie muss auch über sich selbst nachdenken.“