Rede: Schmalspurstrategie bei der Bioökonomie

204. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 14. Januar 2021 Tagesordnungspunkt 15: a) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Nationale Bioökonomiestrategie Drucksache 19/16722 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Nationale Bioökonomiestrategie – da kann ich an den Grundton des Kollegen Brandenburg anknüpfen – wurde vor exakt einem Jahr beschlossen, nämlich im Januar vor einem […]

Rede: Forschung für gesellschaftlichen Fortschritt

192. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 19. November 2020 Tagesordnungspunkt 9: a) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 Drucksache 19/19310 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Forschung, Innovation und technische Neuerung prägen immer mehr unser Leben. Sie verändern Arbeitsplätze, Arbeitsabläufe wie auch unsere Möglichkeiten, mit der Welt in […]

Bundesregierung kann Versprechen beim Urheberrecht nicht halten

Pressemitteilung von Petra Sitte, 03. Februar 2021 „Die Bundesregierung hat die Versprechen, die sie vor zwei Jahren gegeben hat, erwartbar nicht einlösen können. Eine Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter war von Anfang an eine Illusion. Auch dafür, Kreativen eine gerechte Vergütung zu sichern, ist der Entwurf nicht hinreichend“, kommentiert Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE […]

Gemeinsamer Vorschlag zu einer verlässlichen Regelung der Suizidhilfe

Am Freitag, dem 29. Januar 2021, stellte Petra Sitte gemeinsam mit Katrin Helling-Plahr und Dr. Karl Lauterbach in der Bundespressekonferenz einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Regelung der Suizidhilfe vor. Der assistierte Suizid war in Deutschland lange Zeit gar nicht gesetzlich geregelt, was Schwerkranke und die sie unterstützenden Ärztinnen und Ärzte vor große Unsicherheiten stellt. Das Bundesverfassungsgericht […]

Rede: Enquetekommission Künstliche Intelligenz unter ihren Möglichkeiten

189. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. November 2020 TOP 8 Bericht der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale Drucksache 19/23700 .   Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Künstliche Intelligenz oder – besser – maschinelles Lernen ist in der Tat eine epochale Technologie; insofern ist […]

Rede: Zur Bilanz von Ministerin Karliczek nach drei Jahren

180. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 1. Oktober 2020 TOP 1 EPL 30 Bildung und Forschung Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute im dritten Jahr dieser Koalition und nach einem Dreivierteljahr der Coronakrise den letzten Einzelplan von Ministerin Karliczek. Zur Erinnerung: Nach drei Jahren erhalten Studierende – in […]