Rede: Europäisches Urheberrecht – Neuanlauf statt Klagen

  107. Sitzung des Bundestages vom 27.06.2019 TOP ZP 13: Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt   Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich sage es nicht zum ersten Mal, aber man kann es ja auch nicht oft genug wiederholen: Die europäische Urheberrechtsreform hat die versprochenen Ziele verfehlt und droht insbesondere mit Artikel […]

Rede: Echte Mittelstandsförderung geht anders – Forschungszulage ist Mogelpackung!

107. Sitzung des Bundestages vom 27.06.2019 TOP 8: Forschungszulagengesetz Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Danke, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Glaubt man den Vorrednerinnen und Vorrednern, dann hat die Regierung endlich das Paket zur steuerlichen Forschungsförderung gepackt. Aber wenn man dann dieses Paket öffnet, ist es genau genommen eine Mogelpackung. Erstens. Schon der […]

Rede: Die Widerspruchslösung ist gelebte solidarische Verantwortung

106. Sitzung des Bundestages vom 26.06.2019 TOP 2 ZP1: Organspende Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Selbstbestimmung über den eigenen Körper ist zentrales Element menschlicher Würde. Ein Satz – das würde jeder sagen -, der an Klarheit kaum zu überbieten ist. Er wird von Annalena Baerbock aus der Pressekonferenz […]

Was bringt die Urheberrechtsreform den Urheber*innen – oder nicht?

Gemeinsames Papier mit Simone Barrientos und Amira Mohamed Ali In der Diskussion über die europäische Urheberrechtsreform wird oft die Auffassung vorgebracht, sie würde den Urheber*innen Vorteile, insbesondere eine finanzielle Besserstellung über die Beteiligung an den Einnahmen von Onlineplattformen liefern. Vor diesem Hintergrund haben sich auch verschiedene Interessenvertretungen wie Berufsverbände und Gewerkschaften für sie ausgesprochen, obwohl […]