204. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 14. Januar 2021 Tagesordnungspunkt 15: a) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Nationale Bioökonomiestrategie Drucksache 19/16722 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Nationale Bioökonomiestrategie – da kann ich an den Grundton des Kollegen Brandenburg anknüpfen – wurde vor exakt einem Jahr beschlossen, nämlich im Januar vor einem […]
Rede: Forschung für gesellschaftlichen Fortschritt
192. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 19. November 2020 Tagesordnungspunkt 9: a) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 Drucksache 19/19310 Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Forschung, Innovation und technische Neuerung prägen immer mehr unser Leben. Sie verändern Arbeitsplätze, Arbeitsabläufe wie auch unsere Möglichkeiten, mit der Welt in […]
In Berlin und (H)alle dabei – Wortgewalt
Worte haben Macht. Worte können Gewalt sein. Im Guten wie im Schlechten.
Bundesregierung kann Versprechen beim Urheberrecht nicht halten
Pressemitteilung von Petra Sitte, 03. Februar 2021 „Die Bundesregierung hat die Versprechen, die sie vor zwei Jahren gegeben hat, erwartbar nicht einlösen können. Eine Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter war von Anfang an eine Illusion. Auch dafür, Kreativen eine gerechte Vergütung zu sichern, ist der Entwurf nicht hinreichend“, kommentiert Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE […]
Gemeinsamer Vorschlag zu einer verlässlichen Regelung der Suizidhilfe
Am Freitag, dem 29. Januar 2021, stellte Petra Sitte gemeinsam mit Katrin Helling-Plahr und Dr. Karl Lauterbach in der Bundespressekonferenz einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Regelung der Suizidhilfe vor. Der assistierte Suizid war in Deutschland lange Zeit gar nicht gesetzlich geregelt, was Schwerkranke und die sie unterstützenden Ärztinnen und Ärzte vor große Unsicherheiten stellt. Das Bundesverfassungsgericht […]
Kleine Hilfe fürs Homeschooling
Solidarität, Gerechtigkeit, Hilfsbereitschaft Durch die Corona-Beschlüsse der Landes- und Bundesregierungen ist der Schulbesuch vielerorts eingeschränkt und viele Kinder werden zuhause beschult. Das stellt viele Familien, insbesondere Einkommensschwache vor große Herausforderungen, wenn sie keinen eigenen Computer besitzen, kein schnelles Internet haben oder Arbeitsblätter nicht ausdrucken können. Als LINKE wollen wir deshalb all jenen Schülerinnen und Schülern […]