Rede: Soziale Innovationen stärken!

78. Sitzung vom 01.02.2019 TOP 2 Hightech-Strategie – Forschung und Innovation. Beratung der Unterrichtungen durch die Bundesregierung zu mehreren Drucksachen u.a. Hightech-Strategie 2025 (19/4100), 19/1140, 19/2600, 19/2910, 19/4645  und mehrerer Anträge (19/7118,  19/4857)   Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Guten Morgen, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Sattelberger, ich glaube, dass Sie ein gestörtes Verhältnis zu Katzen haben. (Heiterkeit und Beifall bei […]

Rede: Medienprivileg beim Datenschutz: Gut machen statt gut meinen

77. Sitzung vom 31.01.2019 TOP 13 Datenschutz-Grundverordnung –   Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben alle noch in Erinnerung, wie im letzten Jahr die Datenschutz-Grundverordnung Anlass für einiges an Aufregung und Verunsicherung war. Viele befürchteten, nun ein rechtliches Risiko einzugehen, wenn sie fotografierten, Kontaktdaten speicherten oder einen Blog […]

Uploadfilter und Leistungsschutzrecht: Ewiges Déjà-Vu

Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Vertreter von Rat und Europaparlament geeinigt und einen Kompromissentwurf für ein neues europäisches Urheberrecht beschlossen, über den das Parlament nun noch vor den Europawahlen abstimmen soll. Wer sich von der EU-Urheberrechtsreform zukunftsfähige Vorschläge, die den Entwicklungen der letzten Jahrzehnte Rechnung tragen, oder gar eine spürbare Stärkung der Recht der […]