Rede: Digitalisierung nicht nur durch Brille der Standortpolitik sehen

89. Sitzung des Bundestages vom 21.03.2019 TOP 10: Antrag der Fraktion der FDP: Digitalisierung trifft auf Diplomatie – Innovationsbotschafter entsenden Drucksache 19/8542   Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich stei­ge, dem Thema angemessen, diplomatisch ein: Die FDP hat recht, wenn sie im Antrag feststellt, dass große Di­gitalunternehmen einen Einfluss auf das Weltgeschehen haben, […]

Rede: EU-Urheberrecht – Chance für faire Reform vertan

85. Sitzung des Bundestages vom 13.03.2019 Zusatztagesordnungspunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE: Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit     Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer derzeit versucht, die Folgen der geplanten EU-Urheber­rechtsreform abzuschätzen, ohne bereits knietief im The­ma zu stehen, kann einem fast leidtun. Die einen reden […]

Die CDU wirft Nebelkerzen beim Urheberrecht

Am Wochenende hat die CDU einen sogenannten „Kompromiss zum Urheberrecht“ veröffentlicht, mit dem angeblich eine Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform ohne Einführung von Uploadfiltern möglich sein soll. Eine bemerkenswerte Behauptung, ist die einhellige Fachmeinung doch eigentlich, dass genau das nicht geht. Eine genauere Analyse des Textes zeigt aber: Es handelt sich schlicht um eine Nebelkerze. Die Formulierungen […]

Rede: Bessere Finanzierung der Gesundheitsforschung

84. Sitzung des Bundestages vom 22.02.2019 TOP 25 Rahmenprogramm Gesundheitsforschung – Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung Drucksache 19/6221     Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, das war eine spannende Lektüre, dieses Rahmenprogramm Gesundheitsforschung. Noch spannender finde ich aber, wo die Bundesregierung Rahmenbedingungen, insbesondere die ökonomischen Rahmenbedingungen, […]