Rede: Kürzungen bei wissenschaftlicher Aufarbeitung nicht hinnehmen

Die Aufarbeitung von stalinistischer Diktatur und im Namen des Kommunismus begangener Verbrechen ist und bleibt gesellschaftlich und wissenschaftlich dringend notwendig, gerade auch, weil sich die innerdeutsche Teilung immer noch im Alltag fortschreibt. Die Kürzungen der Bundesregierung bei der Forschung dürfen nicht hingenommen werden.

Rede: Deutsche Erinnerungskultur füllt nicht die Leerstelle des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion

Der Antrag von Koalition und Union zeigt Unschärfen und Fehlstellen. Eine Einordnung des 2. Weltkrieges als „Vernichtungskrieg“ fehlt ebenso wie differenzierte Opfergeschichten. Damit verwischt sich das Anliegen der Initiative „Gedenkort“ um Peter Jahn und anderen. Es steht zu fürchten, dass deutsche Erinnerungskultur die Leerstelle des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion nicht füllen kann.

Rede: Was Medienvielfalt wirklich braucht

Die AfD präsentiert wieder mal eine Scheinlösung für ein Randproblem. Wir brauchen Einblick in Besitz-strukturen und Interessenskonflikte, ja, aber das bei allen Medien und Medienbesitzern. Andere Baustellen sind beispielsweise das Medien-konzentrationsrecht und die Presseförderung.

Schluss mit der Ausbeutung bei Spotify und Co. – Musikstreaming für Kreative statt Konzerne

Die Verhandlungsposition der Kreativen insbesondere gegenüber den Labels muss gestärkt werden. Für eine faire Vergütung braucht es auch eine gesetzliche Direktvergütung für Musikstreaming. Außerdem müssen auch Absprachen, Preisfestsetzungen und Algorithmen unter die Lupe genommen werden. So schaffen wir musikalische Vielfalt und verbessern die Chancen für Newcomer und Nischengenres.