„Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon bemerkenswert, dass wir oft feststellen: Die Politik schlurft den Ereignissen hinterher. Aber als das Thema „Künstliche Intelligenz“ Nummer eins wurde, gab es Vorlauf. Wir hatten bereits eine Enquete-Kommission im Bundestag, (Stephan Albani (CDU/CSU): Genau!) wir hatten bereits eine Strategie der Bundesregierung, und es gab einen laufenden […]
Kultur & Medien
Rede: Kürzungen bei wissenschaftlicher Aufarbeitung nicht hinnehmen
Die Aufarbeitung von stalinistischer Diktatur und im Namen des Kommunismus begangener Verbrechen ist und bleibt gesellschaftlich und wissenschaftlich dringend notwendig, gerade auch, weil sich die innerdeutsche Teilung immer noch im Alltag fortschreibt. Die Kürzungen der Bundesregierung bei der Forschung dürfen nicht hingenommen werden.
PM: Klage zeigt Wirkung: Saarland ändert Mediengesetz auch ohne Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die Saarländische Landesregierung hat das Landesmediengesetz korrigiert und Staatsferne hergestellt. Genau so hatten wir es zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen und der FDP gefordert.
Rede: Deutsche Erinnerungskultur füllt nicht die Leerstelle des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion
Der Antrag von Koalition und Union zeigt Unschärfen und Fehlstellen. Eine Einordnung des 2. Weltkrieges als „Vernichtungskrieg“ fehlt ebenso wie differenzierte Opfergeschichten. Damit verwischt sich das Anliegen der Initiative „Gedenkort“ um Peter Jahn und anderen. Es steht zu fürchten, dass deutsche Erinnerungskultur die Leerstelle des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion nicht füllen kann.
Rede: Was Medienvielfalt wirklich braucht
Die AfD präsentiert wieder mal eine Scheinlösung für ein Randproblem. Wir brauchen Einblick in Besitz-strukturen und Interessenskonflikte, ja, aber das bei allen Medien und Medienbesitzern. Andere Baustellen sind beispielsweise das Medien-konzentrationsrecht und die Presseförderung.
Rede: Reform der Filmförderung – Bessere Arbeitsbedingungen, verlässliche Finanzierung!
Die Reform der Filmförderung darf nicht weiter aufgeschoben werden. Für uns sind wichtig: Die Stärkung der kulturellen Förderung, eine verlässliche Finanzierung, bei der sich der Bund nicht aus der Verantwortung stiehlt und bessere Arbeitsbedingungen in der Filmwirtschaft durch verbindliche Sozialstandards.