Die Deutsche Welle spielt eine wichtige Rolle bei der Verteidigung der Pressefreiheit. Daher muss sie staatsfern sein.
Kultur & Medien
Uploadfilter müssen nach EuGH-Urteil auf den Prüfstand
„Auch wenn es leider nicht für eine komplette Absage an Uploadfilter gereicht hat: Es ist zu begrüßen, dass der Europäische Gerichtshof klargestellt hat, dass die Mitgliedstaaten konkrete und wirksame Maßnahmen zum Schutz der Nutzerrechte ergreifen müssen, um die DSM-Richtlinie zum Urheberrecht grundrechtskonform umzusetzen“, erklärt Petra Sitte, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des […]
Rede: Presse schützen, öffentliche Alternativen zu großen Plattformen schaffen!
Zum Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung: Pressefreiheit muss geschützt werden, die Finanzierung der Medien darf nicht Google und Facebook überlassen werden.
Rede: AfD ist keine glaubhafte Kämpferin für die Meinungsfreiheit
Plattformen wie Telegram müssen gesetzlich reguliert werden und geltendes Recht durchgesetzt – aber Debatten über Sperren sind nicht hilfreich.
Abrüsten im kalten Medienkrieg
DIE LINKE fordert die Rücknahme des unverhältnismäßigen Sendeverbots für die Deutsche Welle in Russland. Nun ist Diplomatie zum Schutz der Pressefreiheit gefragt.
ARD muss erhalten bleiben!
Die CDU in Sachsen-Anhalt übernimmt demokratiefeindliche Inhalte: Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk muss gestärkt werden!