Künstliche Intelligenz und Automatisierung in Behörden – was jetzt schon in Bund und Ländern gemacht wird und warum das problematisch für die Demokratie werden kann.
Im Bundestag
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der ersten Sitzungswoche 2023 mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der ersten Sitzungswoche 2023 mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Rede: Deutsche Welle muss unabhängig sein und gute Arbeitsbedingungen bieten
Die Deutsche Welle und ihre Beschäftigten müssen angesichts weltweiter Bedrohungen für die Pressefreiheit insgesamt und in ihrer Unabhängigkeit gestärkt werden.
Rede: Weg mit den künstlichen Bremsen beim Breitbandausbau!
Der Breitbandausbau kommt auch unter der Ampel nicht vom Fleck. Dabei ist Teilhabe an der digitalen Gesellschaft Daseinsvorsorge!
Rede: Ausschüsse müssen öffentlich sein!
In Zeiten von Krisen und Demokratiezweifeln müssen Entscheidungen der Politik noch nachvollziehbarer werden. Dazu gehört auch die Öffentlichkeit von Ausschüssen!