In Berlin und (H)alle dabei – Demokratisches Halle

Freitage zählten schon immer zu den beliebtesten Wochentagen, denn sie läuten das Wochenende ein. In letzter Zeit sind Freitage aber auch politisch im Ansehen stark gewachsen; zumindest bei meinen Genoss*innen und mir. Freitag. Eigentlich könnte er auch Demokratietag genannt werden. Oder kurz Demo-Tag, denn an diesem wunderschönen Wochentag gehen seit geraumer Zeit tausende Schülerinnen und Schüler bundesweit auf die Straßen. Sie nutzen ihr demokratisches Recht, um für eine bessere Klimapolitik zu demonstrieren. Unter dem Hashtag #FridaysForFuture haben sich weltweit junge Menschen zusammengefunden und tun das, was wir Erwachsenen zu lange versäumt haben: Für ihre Zukunft und das Klima auf diesem unseren Planeten kämpfen. Ausgelöst hat das alles die junge Schwedin Greta Thunberg, die in der Schule vom Klimawandel erfahren hat und dann zunächst allein jeden Freitag demonstrierte. Damit trat sie eine Bewegung los, die ihresgleichen sucht und zahlreiche junge Menschen inspiriert und mobilisiert hat; auch in der schönen Stadt Halle.

Greta ist eine junge Frau, die jetzt schon Großes bewirkt und sicherlich noch mehr bewegen wird. Ich finde, wir können sie durchaus zu den einflussreichsten Frauen unserer Geschichte zählen. Wir können stolz und dankbar dafür sein, dass wir junge Menschen wie sie haben. Das ist nämlich nicht selbstverständlich und vor allem wir Frauen wissen sehr gut, wie es ist, um unsere Rechte kämpfen zu müssen. Wir tun das schon seit mehr als 100 Jahren. Am 8. März dieses Jahres – wieder ein Freitag – feiern wir den Internationalen Frauentag und erinnern damit an unsere Kämpfe für das Recht auf Bildung, für das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit, für das Recht auf Mitbestimmung, Gleichberechtigung, Teilhabe und sexuelle Selbstbestimmung.

Am 8. März vergangenen Jahres gingen in 177 Ländern die Frauen auf die Straßen. Hervorgestochen ist Spanien: Insgesamt legten hier über fünf Millionen Frauen ihre Arbeit und anderweitige Tätigkeiten nieder. Auch die Königin streikte. Damit stand der Alltag in Spanien für einen Tag still. Dieses Jahr soll genau das auch in Deutschland geschehen. Unter dem Hashtag #IchStreike8M ruft ein Bündnis zum Frauen*streik um fünf vor zwölf auf. Auch in Halle ist am Nachmittag eine Demo geplant, die von der dortigen Frauen*streik-Gruppe und anderen Verbündeten Frauenorganisationen der Stadt organisiert wird.

Meine Genoss*innen und ich werden um die Mittagszeit unsere traditionellen Nelkengrüße an die Frauen auf dem Marktplatz verteilen und so diesen besonderen Feiertag ehren. Für die LINKE. in Halle zählt dieser Tag zu den wichtigsten im Jahr, denn sie setzt sich für eine demokratische und vielfältige Stadt ein. Das lässt sich auch gut in der Stadtratsfraktion erkennen, die zur Hälfte aus Frauen besteht. Zur diesjährigen Kommunalwahl treten wieder jede Menge Frauen an. Das ist sehr gut so, denn es braucht sie definitiv in allen Parlamenten. Heute mehr, denn je, denn wir kämpfen immer noch und erneut um unsere Rechte.

DIE LINKE. in Halle schreibt sich die politische Teilhabe aller Menschen dieser Stadt groß auf die Fahnen und macht sie zum Ziel in ihrem Kommunalwahlprogramm: Die Bürger*innen sollen stärker einbezogen werden; zum Beispiel über freies W-LAN, ein benutzerfreundliches Ratsinformationssystem, durch Einwohner*innenfragestunden und -versammlungen, Bürger*innenbegehren und -entscheide und die Förderung von Ehrenämtern. Um Demokratie noch greif- und erlebbarer zu machen, will die hallesche LINKE. Stadtteilrät*innen einführen. So entstehen bürger*innennahe Netzwerke, die eine unmittelbare Mitwirkung ermöglichen. Auch Netzwerke, die der Selbstorganisation und Interessenvertretung von Geflüchteten dienen, sollen unterstützt werden, denn auch sie sind Teil von Halle. Über Integrationsprojekte und Nachbarschaftszentren können Austausch und Verständigung stattfinden, aber auch Teilhabe und Gemeinschaft gefördert werden, denn DIE LINKE. in Halle will Diskriminierung und Ausgrenzung entgegentreten. Solidarität ist ihr oberstes Gebot. Vor allem im Kampf gegen Rechts wird die hallesche LINKE. weiterhin Stärke zeigen, entsprechende (Bildungs-)Projekte sowie Beratungsstellen für Opfer von Diskriminierung und Gewalt fördern und unterstützen. Rechte Zentren und Häuser haben in Halle keinen Platz!

Auch meine Fraktion im Deutschen Bundestag steht für Solidarität, Gerechtigkeit und Gleichstellung: Wir fordern gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit, Schutz vor Gewalt, eine soziale und familienfreundliche Infrastruktur und Arbeitswelt und setzen uns gegen Diskriminierung in all ihren Formen unverrückbar ein. Auch wir leben und begrüßen eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen und wollen mehr Frauen in die Parlamente bringen.

Doch zunächst ist Halle dran, denn am 26. Mai sind Kommunalwahlen. Eure Stimme entscheidet darüber, wie vielfältig und demokratisch Halle sein soll. Bis dahin und darüber hinaus sollten wir für unsere Rechte, Ziele und Werte einstehen, Projekte, Initiativen und Bündnisse unterstützen oder selbst gründen. Es geht um unsere Gesellschaft, unseren Planeten und unsere Zukunft!