„Die heutige Abstimmung war eine schwere Niederlage für alle, die sich für ein modernes Urheberrecht und ein freies, nicht von großen kommerziellen Akteuren dominiertes Internet einsetzen“, erklärt Petra Sitte, Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments über sein Verhandlungsmandat zur Urheberrechtsreform. […]
Urheberrecht
SAVE THE INTERNET – Sichtbar werden!
Am 26. August ab 15 Uhr vor dem Brandenburger Tor wird es für euch alle in Berlin die Chance geben nochmal Gesicht zu zeigen, gegen die Urheberrechtsreform der EU und für die Informationsfreiheit im Netz. Denn die Gefahr, ist noch nicht vorbei. Zwar gab es am 5 Juli einen Etappensieg, als die Abstimmung über die „Reform […]
Gefahr für das freie Internet statt modernem Urheberrecht
Gestern hat der Rechtsausschuss des Europaparlaments ein Verhandlungsmandat zur Urheberrechtsreform beschlossen, das sowohl ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverlage als auch eine Verpflichtung zum Betreiben von Uploadfiltern für Plattformen vorsieht. Beides gegen einen breiten zivilgesellschaftlichen Protest insbesondere in den letzten Tagen – denn beides droht, das freie Internet, wie wir es kennen, empfindlich zu beeinträchtigen. Mit […]
Zitterpartie zum Urheberrecht beendet – jedoch vor Verlagen eingeknickt
Die Änderungen im Urheberrecht bringen deutliche Erleichterungen für Bildung und Wissenschaft. Am Ende ist die Koalition wegen Falschinformationen der Verlage leider eingeknickt.
Antwort auf den Brief der FAZ zum Urheberrecht
Die Herausgeber und Geschäftsführer der Frankfurter Allgemeinen Zeitung haben einen Brief an die Mitglieder des Bundestages geschrieben, der Kritik am geplanten Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz formuliert. Da der Brief auch per Anzeige veröffentlicht wurde und Aussagen enthält, die einer Klarstellung bedürfen, veröffentliche ich an dieser Stelle die Antwort, die ich im Namen der Fraktion gegeben habe: Sehr geehrte Herren, […]
Überfällige Erleichterung für Bildung und Wissenschaft
Unser Ziel bleibt es, zu einer Regelung zu kommen, die tatsächlich – im Sinne einer allgemeinen Schranke – die Nutzung für Zwecke der Bildung und Wissenschaft ungehindert erlaubt.