230. Sitzung des Bundestages vom 20.05.2021 TOP ZP 6 Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Zu den Anträgen: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat, Herr Müller-Böhm: Das Urheberrecht bewegt die Gemüter, und zwar aus guten Gründen. Es bewegt die Gemüter derer, die sich frei im Netz bewegen wollen, […]
Urheberrecht
Veranstaltung: Uploadfilter reloaded? – Kommt der parlamentarische Segen für Uploadfilter?
Nächste Woche Freitag diskutiert Petra mit Julia Reda, Eva von Angern und Janina Böttger über die Umsetzung der Urheberrechtsreform und die kommenden Uploadfilter (Danke #NieMehrCDU). 18 Uhr geht los. ((2) Uploadfilter reloaded? – Kommt der parlamentarische Segen für Uploadfilter? | Facebook) Digitale Diskussionsrunde mit – Petra Sitte, MdB (Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik, stellvertr. […]
Uploadfilter – Versprechen gebrochen liebe Regierung
219. Sitzung des Bundestages, 26.3.2021, TOP30 ZP 25 Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor zwei Jahren hat die Bundesregierung die EU-Urheberrechtsreform einerseits mitgetragen, andererseits eine Protokollerklärung hinterlegt. Mein Kommentar dazu damals: Die Bundesregierung hat mit ihrer ausschlaggebenden Stimme den Weg frei gemacht für Uploadfilter. Niemand wird […]
Bundesregierung kann Versprechen beim Urheberrecht nicht halten
Pressemitteilung von Petra Sitte, 03. Februar 2021 „Die Bundesregierung hat die Versprechen, die sie vor zwei Jahren gegeben hat, erwartbar nicht einlösen können. Eine Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie ohne Uploadfilter war von Anfang an eine Illusion. Auch dafür, Kreativen eine gerechte Vergütung zu sichern, ist der Entwurf nicht hinreichend“, kommentiert Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE […]
Was in der Urheberrechtsdebatte schiefläuft – und fünf Wege, das zu ändern
In die öffentliche Debatte um das Urheberrecht schien nach den heftigen Auseinandersetzungen der letzten Jahre wieder Ruhe gekommen zu sein. Nun nimmt sie wieder Fahrt auf. Das ist auch nicht unerwartet, denn die Bundesregierung ist dabei, eine konkrete Umsetzung der europäischen Reform in Gesetzesform zu gießen, und dabei prallen natürlich alle Interessenlagen aufeinander. Aber nun […]
Rede: Europäisches Urheberrecht – Neuanlauf statt Klagen
107. Sitzung des Bundestages vom 27.06.2019 TOP ZP 13: Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich sage es nicht zum ersten Mal, aber man kann es ja auch nicht oft genug wiederholen: Die europäische Urheberrechtsreform hat die versprochenen Ziele verfehlt und droht insbesondere mit Artikel […]