Petra Sitte: „Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, eine Reform der deutschen Filmförderung mit drei Säulen hatte die Bundesregierung angekündigt; erstens das Filmförderungsgesetz, zweitens die steuerliche Förderung und drittens eine Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und andere Anbieter. Zur Investitionsverpflichtung liegt gar nichts vor. Schlimm! Zur steuerlichen Förderung haben wir nunmehr etwas bekommen – aber zu spät […]
Haushalt
Rede: Zur Bilanz von Ministerin Karliczek nach drei Jahren
180. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 1. Oktober 2020 TOP 1 EPL 30 Bildung und Forschung Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute im dritten Jahr dieser Koalition und nach einem Dreivierteljahr der Coronakrise den letzten Einzelplan von Ministerin Karliczek. Zur Erinnerung: Nach drei Jahren erhalten Studierende – in […]
„Keine qualitativen Neuansätze im Bildungshaushalt“
Die Bundesregierung muss soziale Ungerechtigkeiten im Bildungs- und Wissenschaftssystem zur Kenntnis nehmen und bei der Finanzierung neue Wege gehen.
Podcast: In Berlin und Halle dabei – Ob schwarz oder rot. Null bleibt Null.
Einen ganz großen Schwapp, eine Wanne, nein, einen Wolkenbruch für die wohl wichtigste gesellschaftliche Ressource – die Bundeswehr.
In Berlin und (H)alle dabei – Das bisschen Haushalt
Die Bundesregierung sprach im Mai über ihr liebstes Thema – das Geld. Dieses soll ja bekanntermaßen nicht stinken. Der Bundeshaushalt allerdings muffelt schon ganz schön faulig.
Wanka erbt Bastelstube statt Bildungsrepublik
„Die Ministerin muss schnell in die Offensive gehen. Sie sollte Rohrkrepierer wie das Bildungssparen oder das Deutschlandstipendium beerdigen. Es muss zeitnahe Gespräche mit den Ländern über zusätzliche Studienplätze und eine Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildung geben“, erklärt Petra Sitte.