Rede: „Eine effektive Kontrolle der Bundesregierung findet nicht mehr statt“

Dr. Petra Sitte (Die Linke): „Herr Hoppenstedt, ich muss Ihnen ja mal eines sagen: Ich fühle mich an Loriot erinnert: „Früher war mehr Lametta“! (Heiterkeit und Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten der AfD) Vizepräsidentin Aydan Özoğuz: Frau Abgeordnete, vielleicht ganz kurz noch das Präsidium grüßen! – Danke schön. Dr. Petra Sitte (Die Linke): […]

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Rede: „Reform der Filmförderung darf kein Stückwerk bleiben“

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage jetzt nicht, ob salziges oder süßes Popcorn. – Eine Reform der deutschen Filmförderung ist überfällig; das ist hier schon gesagt worden. Sie sollte drei Säulen haben – so war es jedenfalls angekündigt -, eine davon liegt heute vor. Zu den beiden anderen gibt es nicht einmal Referentenentwürfe, […]

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Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung

„Ich will nicht mehr leben“ – Wer hilft beim Sterben? „Hilfe beim Sterben, selbstbestimmtes Sterben – das sind existentielle, vor allem aber sehr persönliche Themen. Ich setze mich für eine gesetzliche Regelung aus der Perspektive der Betroffenen ein. In diesem aktuellen Interview diskutieren wir viele kritische Fragen dazu.“ Petra Sitte ist nicht nur Hallenserin und Mitglied […]

Rede: „Kein guter Start für mehr Demokratie im Parlament“

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Koalition verspricht uns nun schon seit zweieinhalb Jahren eine große Reform der Geschäftsordnung. Angesichts der Vorlage frage ich mich ernsthaft, was Sie unter „groß“ verstehen. Ein Beispiel: Es wäre gerade jetzt angesichts des Vertrauensverlustes in Demokratie mindestens zu erwarten gewesen, dass Sie endlich die Öffentlichkeit der Ausschussberatungen zur […]

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Rede: „Echte KI-Strategie ist überfällig“

„Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon bemerkenswert, dass wir oft feststellen: Die Politik schlurft den Ereignissen hinterher. Aber als das Thema „Künstliche Intelligenz“ Nummer eins wurde, gab es Vorlauf. Wir hatten bereits eine Enquete-Kommission im Bundestag, (Stephan Albani (CDU/CSU): Genau!) wir hatten bereits eine Strategie der Bundesregierung, und es gab einen laufenden […]

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Rede: „Bundesbericht Forschung und Innovation“

„Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der „Bundesbericht Forschung und Innovation“ gibt Auskunft über insgesamt 40 Milliarden Euro Forschungsförderung. Das ist öffentliches Geld. Also muss diese Forschung zuerst die größten Herausforderungen unserer Gesellschaft bearbeiten, als da sind: Klimawandel, Energiewende, Umweltschutz, sozial gerechte Lebensperspektiven und solidarisches Wirtschaften. Das Forschungsministerium – und wir haben es hier immer […]

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