Bericht von Petra Sitte und Halina Wawzyniak zur Sitzung der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ am 27.06.11

Bericht von Petra Sitte und Halina Wawzyniak zur Sitzung der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ am 27.06.11
Die LINKE bennent umfangreiche Prinzipien für eine Reform des modernes Urheberrecht.
Petra Sitte wird mit dieser Erhöhung genauso umgehen wie mit den vorhergehenden: Spenden!
Das Entscheidende ist der Kontakt zu den BürgerInnen in diesem als sozialen Brennpunkt geltenden Teil der Stadt.
Die ca. 180 Nazis, die sich heute in Merseburg versammelten, haben ausgereicht, um einem kalte Schauer über den Rücken zu jagen.
Im Gesundheitswesen sind die Auswirkungen von Einsparungen fatal, weil die Gefahr besteht, Grundrechte von BürgerInnen einzuschränken.