Fachgespräch: Sicherung der Finanzierung von Nachsorgepflichten im Atom- und Kohlebereich

Atom- und Braunkohlestrom haben hohe Folgekosten, manche sprechen von Ewigkeitslasten. Nach Jahren fetter Gewinne für die Energiekonzerne geht es im Zuge der Energiewende jetzt um Ausstieg und Abwicklung. Einerseits um die Finanzierung des Rückbaus der Atomkraftwerke und die Lagerung der radioaktiven Abfälle. Andererseits um die Beseitigung der schweren Umweltschäden, die aus den Braunkohletagebauen resultieren. Aus der Verursacherhaftung wollen sich die verantwortlichen Konzerne möglichst preiswert verabschieden. Unterschiedliche Vorschläge zum weiteren Umgang mit diesen Ewigkeitslasten liegen z.B. in Form eines Berichts der von der Bundesregierung einberufenen Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Atomausstiegs oder in der Studie »Finanzielle Vorsorge im Braunkohlebereich« im Auftrag von Klima-Allianz, BUND, Rosa-Luxemburg und Heinrich-Böll-Stiftung vor.

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE und auch viele Umweltverbände fordern, dass die Konzerne in vollem Umfang entsprechend dem Verursacherprinzip für die Folgekosten verantwortlich bleiben und die Finanzierung beispielsweise über einen öffentlich-rechtlichen Fonds geregelt wird. Auch wenn es Unterschiede bei Atomenergie und der Braunkohle gibt, braucht es in beiden Fällen Sicherungsmodelle. Wie sehen diese aus? Was bringen sie? Welche Risiken sind damit verbunden? Darüber will die Bundestagsfraktion DIE LINKE in diesem Fachgespräch mit Ihnen diskutieren.

Programm:

13.00 Uhr    Begrüßung und Einführung
Eva Bulling-Schröter, MdB, Energie- und klimapolitische Sprecherin
Hubertus Zdebel, MdB, Sprecher für Atomausstieg

13.20 Uhr    Risiken bei den Atom-Rückstellungen und Vorstellung der Ergebnisse der Kommission »Finanzierung des Kernenergieausstiegs«
Hartmut Gaßner, Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll.

13.50 Uhr    Position aus der Anti-Atom-Bewegung
Jochen Stay, ausgestrahlt

14.10 Uhr    Diskussion

14.40 Uhr    Pause

15.00 Uhr    Vorstellung der Studie »Finanzielle Vorsorge im Braunkohlebereich«
Swantje Fiedler, Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft
Daniela Setton, IASS Potsdam Institute for Advanced Sustainability Studies

15.30 Uhr    Wie zuverlässig ist der Vattenfall-Nachfolger EPH? Vorstellung des »Schwarzbuch EPH«
Tobias Münchmeyer, Greenpeace

15.50 Uhr    Position aus der Anti-Kohle-Bewegung
Stefanie Langkamp, Klima-Allianz Deutschland

16.05 Uhr    Diskussion

16.50 Uhr    Schlusswort

17.00 Uhr    Ende des Fachgesprächs