Krieg, Terror, Flucht – Wie ausbrechen aus einer fatalen Spirale?

19:00 – 21:00

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Regionalbüro Nord der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Kiel

Der Terror in Paris hat aufgeschreckt. Er war gegen die westlichen Freiheiten, die westliche Zivilisation gerichtet. Der Terror war für die Bundesrepublik Anlass, stärker in den Syrienkrieg einzugreifen, auch mit Tornados und Soldat*innen aus Jagel in Schleswig-Holstein.

DIE LINKE. im Bundestag hält den Bundeswehreinsatz für falsch. Die Erfahrungen aus Libyen, Afghanistan oder dem Irak haben gezeigt, dass noch mehr Krieg nicht in der Lage ist, Krieg und Terror zu beenden. Doch was ist die Alternative? Wie könnte der Krieg in Syrien beendet werden?

Nicht zuletzt ist der Syrienkrieg eine der Ursachen für die große Zahl an Menschen, die bei uns Schutz suchen. Indem die Bundesrepublik weiter Waffen in Krisenregionen sendet, diktatorische Regime unterstützt und versucht, mit der europäischen Abschottungspolitik Flüchtlinge, nicht Fluchtursachen zu bekämpfen, trägt sie eine Mitschuld an der gegenwärtigen Misere. Wenn jetzt, nach der Asylrechtsverschärfung im letzten Jahr, Politiker*innen von Union und SPD sich in Forderungen nach weiteren Maßnahmen überschlagen, anstatt nach Wegen einer gelingenden Integration und einer nicht rassistischen Strafverfolgung zu suchen, verschärft das die Situation in unserem Land noch weiter.

Mit Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter und Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestags, wollen wir über die aktuellen deutschen Kriegseinsätze, die Zusammenhänge mit der Flüchtlingspolitik aber vor allem die Fragen diskutieren:

  • Welche Wege ziviler Konfliktlösungen gibt es zu immer weiterer militärischer Eskalation?
  • Wie können die Fluchtursachen tatsächlich bekämpft werden?
  • Welche Maßnahmen müssten ergriffen werden, um der globale Ungleichheit zwischen Menschen in den sogenannten Entwicklungsländern und in den Industriestaaten langfristig zu begegnen?