Gestern beschloss die Bundesregierung eine Forschungsagenda zum demographischen Wandel unserer Gesellschaft mit dem Titel „Das Alter hat Zukunft.“ Die Schrumpfung und Alterung unserer Gesellschaft zieht in der Tat spannende und herausfordernde Fragestellungen nach sich, die auf wissenschaftlich bearbeitet werden müssen. Die durch das BMBF erstellte Agenda reißt diese Fragen an, bietet aber wenig Informationen über konkrete Fördervorhaben. Eine ähnliche Strategie hat das Ministerium auch bei früheren Initiativen etwa in der Gesundheitsforschung verfolgt, was die genaue Beurteilung von Prioritäten und Instrumenten der Forschungsagenda erschwert. Daher habe ich den zuständigen Staatssekretär im Rahmen der Regierungsbefragung im Plenum des Bundestages um Aussagen zu konkreten Sachverhalten gebeten:
1.Unter der Überschrift „Demographischer Wandel“ fördert das BMBF vor allem Technologien, etwa technische Unterstützungssysteme, mit jährlich megr als 80 Millionen Euro. Gleichzeitig grassiert der Pflegenotstand. Es fehlen Fachkräfte, moderne Wohnverhältnisse und gute Bedingungen in der Altenpflege. Ich möchte Sie daher fragen: in welchem Umfang fördert das BMBF die Erforschung sozialer Innovationen und neuer Dienstleistungen im Bereich des Lebens älterer Menschen?
2. Der demographische Wandel stellt auch das Bildungssystem und die individuellen Bildungsbiographien vor neue Herausforderungen. 2001 hat das BMBF die Expertenkommission „Finanzierung lebenslangen Lernens“ berufen, die 2004 in einem Abschlussbericht innovative Instrumente für lebenslanges Lernen angedacht haben. Statt diese auf wissenschaftlicher Grundlage weiter zu entwickeln, kürzt die Bundesregierung in diesen Bereichen seit Jahren, alleine die Titelgruppe „Stärkung des Lernens im Lebenslauf“ im Haushalt 2012 um knapp 40 Mio. Euro. Wäre es nicht notwendig, das lebenslange Lernen auch mit einer angemessenen Begleitforschung zu fördern?
Die Antworten tragen wir hier gern nach, sobald sie im Protokoll verfügbar sind. Die Onlineredaktion des Bundestages hat die Debatte bereits hier ausgewertet.