Der Breitbandausbau kommt auch unter der Ampel nicht vom Fleck. Dabei ist Teilhabe an der digitalen Gesellschaft Daseinsvorsorge!
Reden
Rede: Ausschüsse müssen öffentlich sein!
In Zeiten von Krisen und Demokratiezweifeln müssen Entscheidungen der Politik noch nachvollziehbarer werden. Dazu gehört auch die Öffentlichkeit von Ausschüssen!
Rede: Kultur- und Kreativbranche braucht Unterstützung
Die Lage der Kultur- und Kreativwirtschaft ist ernst. Nötig sind konkrete Maßnahmen zur Unterstützung und Planungssicherheit für Kulturbetriebe.
Rede: Vorschläge zum Schutz der Pressefreiheit werfen Fragen auf
Die Pressefreiheit gerät weltweit unter Druck, aber Grundsätze der Medienregulation dürfen nicht in Frage gestellt werden. Es wäre dennoch fatal, das Vorhaben ganz aufzugeben.
Rede: Statt Doppelwumms ein Haken für die Wissenschaft
Mit dem Haushalt 2023 versetzt die Ampel Hochschulen einen doppelten Stoß: Der Zukunftsvertrag Studium & Lehre verspätet sich, die Spaltung unter Hochschulen wird weiter angeheizt
Rede: Hey Ampel: Energiekosten belasten Studierende übrigens dauerhaft!
Die Energiepreise belasten Studierende und Azubis besonders. Sie brauchen langfristig Unterstützung: BAföG und Wohnraum. Eine Einmalzahlung von 200 Euro reicht da nicht.