Am Wochenende hat die CDU einen sogenannten „Kompromiss zum Urheberrecht“ veröffentlicht, mit dem angeblich eine Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform ohne Einführung von Uploadfiltern möglich sein soll. Eine bemerkenswerte Behauptung, ist die einhellige Fachmeinung doch eigentlich, dass genau das nicht geht. Eine genauere Analyse des Textes zeigt aber: Es handelt sich schlicht um eine Nebelkerze. Die Formulierungen […]
Kultur & Medien
Frauen auf dem Weg …
… zur Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit.
Rede: Medienprivileg beim Datenschutz: Gut machen statt gut meinen
77. Sitzung vom 31.01.2019 TOP 13 Datenschutz-Grundverordnung – Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben alle noch in Erinnerung, wie im letzten Jahr die Datenschutz-Grundverordnung Anlass für einiges an Aufregung und Verunsicherung war. Viele befürchteten, nun ein rechtliches Risiko einzugehen, wenn sie fotografierten, Kontaktdaten speicherten oder einen Blog […]
Uploadfilter und Leistungsschutzrecht: Ewiges Déjà-Vu
Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Vertreter von Rat und Europaparlament geeinigt und einen Kompromissentwurf für ein neues europäisches Urheberrecht beschlossen, über den das Parlament nun noch vor den Europawahlen abstimmen soll. Wer sich von der EU-Urheberrechtsreform zukunftsfähige Vorschläge, die den Entwicklungen der letzten Jahrzehnte Rechnung tragen, oder gar eine spürbare Stärkung der Recht der […]
Frauen auf dem Weg …
… zu einem säkularen und liberalen Islam.
Vorstellung der Studie «Beschäftigte zweiter Klasse? Gute Arbeit auch für Freie – Untersuchung zur sozialen und beruflichen Situation von freien Mitarbeiter*innen bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten»
Gemeinsam mit der medienpolitischen Sprecherin Doris Achelwilm, der Vorstandsvorsitzenden der Rosa Luxemburg Stiftung Dagmar Enkelmann sowie dem Studienersteller Jörg Langer habe ich heute die Untersuchung «Beschäftigte zweiter Klasse? Gute Arbeit auch für Freie – Untersuchung zur sozialen und beruflichen Situation von freien Mitarbeiter*innen bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten» vorgestellt. Im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion […]