Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Linksfraktion; Sitzungswoche
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Eine aufregende Sitzungswoche hat begonnen – Neben der Wahl des neuen Bundeskanzlers stehen unser Antrag auf Freigabe der Impfstoff-Patente und eine Debatte zur Impfprävention an.
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit den folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: TOP 1: Entschließungsantrag zum Infektionsschutzgesetz Die Steigerung der Impfraten bleibt der Schlüssel für die Bewältigung der Corona-Krise und für die Verhinderung neuerlicher Lockdown-Maßnahmen, insbesondere Schulschließungen. Die Impfkampagne muss erheblich besser auf soziale Brennpunkte und aufsuchende Angebote abgestellt […]
Warme Wohnung statt sozialer Kälte!
Der Bundestag debattiert wieder und gleich heute hatten wir einige wichtige Themen auf der Tagesordnung, unter anderem unseren Antrag auf „Warme Wohnung statt sozialer Kälte“: Wenn Inflation und Verbraucher:innenpreise für Energie gleichermaßen steigen, braucht es eine zuverlässige Zusage, dass niemand im Winter frieren muss. Schon im vergangenen Winter hatten laut Statistischem Bundesamt 7,4 Millionen Menschen […]
Rede: Innovation braucht soziale Einbettung
234. Sitzung vom 11.06.2021 TOP 41 Digitale Ökonomie, Wissenschaftstransfer. Anträge: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liest man FDP-Anträge – nicht nur diesen Antrag –, spürt man die Angst, der Untergang des Abendlandes stünde bevor, wenn wir in Deutschland Tarifverträge, Arbeitsrecht und Unternehmensteuern stärken. Zur Beruhigung: Der Untergang bleibt aus; […]
Rede: Nein zu bezahlter Lobbytätigkeit von Abgeordneten!
234. Sitzung vom 11.06.2021 TOP 47, 51 cccc, dddd, Z Abgeordnetengesetz – Transparenzregeln. Anträge: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, ich teile die Auffassung, mit diesem Gesetz gewinnt die Demokratie; denn heute tun wir etwas gegen Korruption und für mehr Transparenz. Dass die FDP nicht dabei ist, bedaure ich […]