230. Sitzung des Bundestages vom 20.05.2021 TOP ZP 6 Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Zu den Anträgen: Klick Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat, Herr Müller-Böhm: Das Urheberrecht bewegt die Gemüter, und zwar aus guten Gründen. Es bewegt die Gemüter derer, die sich frei im Netz bewegen wollen, […]
Linksfraktion; Sitzungswoche
Rede: Sterbehilfe ist Lebenshilfe
223. Sitzung des Bundestages, 21.4.2021, TOP4 Vereinbarte Debatte Suizidhilfe Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sterbehilfe ist Lebenshilfe für Menschen, die im Verlaufe ihres Lebens über dessen Ende nachdenken und die eben vorbereitet sein wollen; für Menschen, denen unmittelbar das Sterben vor Augen steht – weiterzuleben scheint ihnen unmöglich, […]
Rede: Für Vielfalt und Beständigkeit in der Pandemieforschung
219. Sitzung des Bundestages, 14.4.2021, TOP6 Forschung Anti-Corona-Medikation Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Operation Warp Speed der US-Regierung, worauf sich die FDP bezieht, war bei weitem nicht so erfolgreich wie die Serie „Star Trek“. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Dass nun die FDP ausgerechnet […]
Rede: Uploadfilter – Versprechen gebrochen liebe Regierung
219. Sitzung des Bundestages, 26.3.2021, TOP30 ZP 25 Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor zwei Jahren hat die Bundesregierung die EU-Urheberrechtsreform einerseits mitgetragen, andererseits eine Protokollerklärung hinterlegt. Mein Kommentar dazu damals: Die Bundesregierung hat mit ihrer ausschlaggebenden Stimme den Weg frei gemacht für Uploadfilter. Niemand wird […]
Anhörung: Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Heute behandelt der Digitalausschuss des Bundestages auf Anregung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag das Thema ‚Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen‘. Die Anhörung könnt ihr euch heute (Mittwoch, den 24.3.) von 16-18 Uhr live unter www.bundestag.de ansehen und hinterher natürlich auch in der Mediathek des Bundestages. Alles weitere zum Stream, Infos über die […]
Rede: AfD ist scheinheiliger Verteidiger der Wissenschaftsfreiheit
209. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 11. Februar 2021 Zusatzpunkt 20: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Neutralität in der Wissenschaft bewahren – Politischen Druck auf Forschungsinstitute verhindern Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Huch, habe ich gestern gedacht, der Titel dieser Aktuellen Stunde ist ja wirklich verlockend, mal tiefgründiger […]