Der Bundestag wird sich in der ersten Sitzungswoche 2023 mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Im Bundestag
Rede: Deutsche Welle muss unabhängig sein und gute Arbeitsbedingungen bieten
Die Deutsche Welle und ihre Beschäftigten müssen angesichts weltweiter Bedrohungen für die Pressefreiheit insgesamt und in ihrer Unabhängigkeit gestärkt werden.
Rede: Weg mit den künstlichen Bremsen beim Breitbandausbau!
Der Breitbandausbau kommt auch unter der Ampel nicht vom Fleck. Dabei ist Teilhabe an der digitalen Gesellschaft Daseinsvorsorge!
Rede: Ausschüsse müssen öffentlich sein!
In Zeiten von Krisen und Demokratiezweifeln müssen Entscheidungen der Politik noch nachvollziehbarer werden. Dazu gehört auch die Öffentlichkeit von Ausschüssen!
Rede: Kultur- und Kreativbranche braucht Unterstützung
Die Lage der Kultur- und Kreativwirtschaft ist ernst. Nötig sind konkrete Maßnahmen zur Unterstützung und Planungssicherheit für Kulturbetriebe.
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der letzten Sitzungswoche 2022 mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen: