Die Pressefreiheit gerät weltweit unter Druck, aber Grundsätze der Medienregulation dürfen nicht in Frage gestellt werden. Es wäre dennoch fatal, das Vorhaben ganz aufzugeben.
Im Bundestag
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Rede: Statt Doppelwumms ein Haken für die Wissenschaft
Mit dem Haushalt 2023 versetzt die Ampel Hochschulen einen doppelten Stoß: Der Zukunftsvertrag Studium & Lehre verspätet sich, die Spaltung unter Hochschulen wird weiter angeheizt
Rede: Hey Ampel: Energiekosten belasten Studierende übrigens dauerhaft!
Die Energiepreise belasten Studierende und Azubis besonders. Sie brauchen langfristig Unterstützung: BAföG und Wohnraum. Eine Einmalzahlung von 200 Euro reicht da nicht.
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Rede: Forschung ist wichtig, aber die Energiewende muss auch umgesetzt werden
Die Union fordert Konzepte, nur setzt sie an der Regierung die notwendige Energiewende nicht um. Wir müssen weg von Öl, Gas, Kohle und Atom und umsatteln auf Erneuerbare Energien.