Die Kostenspirale zugunsten großer Wohnungs- und Energiekonzerne ist nicht hinnehmbar, der Heizkostenzuschuss zu gering. DIE LINKE. fordert in Deutschland und auf EU-Ebene mehr.
Miet- und Energiekosten runter, Löhne rauf!
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit den folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Abrüsten im kalten Medienkrieg
DIE LINKE fordert die Rücknahme des unverhältnismäßigen Sendeverbots für die Deutsche Welle in Russland. Nun ist Diplomatie zum Schutz der Pressefreiheit gefragt.
Ampel-Koalition muss die KI-Förderung endlich am Gemeinwohl ausrichten
Dis bisherige Förderpraxis für KI geht an den selbstgesteckten Zielen des Gemeinwohls vorbei. Die Ampel muss die Schwerpunkte neu setzen: Für das Wohl und die Würde der Menschen.
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit den folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
ARD muss erhalten bleiben!
Die CDU in Sachsen-Anhalt übernimmt demokratiefeindliche Inhalte: Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk muss gestärkt werden!