Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Uploadfilter müssen nach EuGH-Urteil auf den Prüfstand
„Auch wenn es leider nicht für eine komplette Absage an Uploadfilter gereicht hat: Es ist zu begrüßen, dass der Europäische Gerichtshof klargestellt hat, dass die Mitgliedstaaten konkrete und wirksame Maßnahmen zum Schutz der Nutzerrechte ergreifen müssen, um die DSM-Richtlinie zum Urheberrecht grundrechtskonform umzusetzen“, erklärt Petra Sitte, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des […]
DATI, HIERTI – WOTI? Zur DATI ist vieles noch zu klären
Die DATI wird sich geplant überfordern, die HAW vernachlässigen und das alles ohne demokratische Kontrolle. Dabei braucht die Forschung einen besseren Transfer.
Blockchain: Liebe Bundesregierung – Warum eigentlich?
Die Bundesregierung gibt Millionen für den Blockchain-Hype aus – aber warum? Wir fragen nach.
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit den folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Die Pandemie ist nicht vorbei – es fehlt eine soziale und kommunikative Gesamtstrategie
Wir werden Covid nicht vollständig beseitigen. Wir brauchen nach wie vor eine weitsichtige Gesamtstrategie, die die Ampel-Koalition ebenso vermissen lässt wie ihre Vorgängerin.