Der Stand der Dinge bei der Umsetzung des Organspendegesetzes ist ernüchternd und droht an Unstimmigkeiten zwischen Bund und Ländern zu scheitern.
Umsetzung Organspendegesetz droht zu scheitern
Leerstellen und Sonntagsreden: Das Urheberrecht im neuen Koalitionsvertrag
Das Urheberrecht kommt im neuen Koalitionsvertrag zu kurz. Für innovative und zeitgemäße Impulse wird es DIE LINKE. und die Zivilgesellschaft brauchen.
Der Ampel fehlt das rote Licht
Auch in der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik bleibt die Ampel unter den Möglichkeiten, sich für das Gemeinwohl einzusetzen – Das wird DIE LINKE. tun müssen.
Bonus für alle Beschäftigten in Gesundheit und Pflege!
Heute wurde im Bundestag eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Mir und meiner Fraktion fehlt dabei die Wertschätzung aller Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitswesen: Mit dem Infektionsschutzgesetz wurde innerhalb von vier Tagen eine Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich eingeführt. Wieso schafft es die Koalition nicht, in der gleichen Zeit für Beschäftigte in diesen Bereichen einen Bonus als […]
DIE LINKE. im Bundestag in dieser Woche
Eine aufregende Sitzungswoche hat begonnen – Neben der Wahl des neuen Bundeskanzlers stehen unser Antrag auf Freigabe der Impfstoff-Patente und eine Debatte zur Impfprävention an.
Initiative Urheberrecht: Es braucht ein Verbandsklagerecht!
Heute hat die Initiative Urheberrecht, ein Zusammenschluss verschiedener Urheber*innenvereinigungen, ihr 9. Jahrestreffen veranstaltet. Zurecht wurde dabei daran erinnert, dass wir noch weit von einem fairen Urheberrecht im Sinne der Kreativen entfernt sind. Eine der wichtigsten Forderungen, die ich mit der Initiative teile, ist die nach einem Verbandsklagerecht.