„Auch wenn es leider nicht für eine komplette Absage an Uploadfilter gereicht hat: Es ist zu begrüßen, dass der Europäische Gerichtshof klargestellt hat, dass die Mitgliedstaaten konkrete und wirksame Maßnahmen zum Schutz der Nutzerrechte ergreifen müssen, um die DSM-Richtlinie zum Urheberrecht grundrechtskonform umzusetzen“, erklärt Petra Sitte, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des […]
Digitales & Technologie
Blockchain: Liebe Bundesregierung – Warum eigentlich?
Die Bundesregierung gibt Millionen für den Blockchain-Hype aus – aber warum? Wir fragen nach.
Rede: AfD ist keine glaubhafte Kämpferin für die Meinungsfreiheit
Plattformen wie Telegram müssen gesetzlich reguliert werden und geltendes Recht durchgesetzt – aber Debatten über Sperren sind nicht hilfreich.
Soziale Innovation ist unverzichtbar – aber sie ist keine Einbahnstraße
Das neue EFI-Gutachten ist da: Mehr Investitionen in Forschung und Innovationen sind gut – sie müssen dabei aber soziale Innovationen und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt stellen.
Ampel-Koalition muss die KI-Förderung endlich am Gemeinwohl ausrichten
Dis bisherige Förderpraxis für KI geht an den selbstgesteckten Zielen des Gemeinwohls vorbei. Die Ampel muss die Schwerpunkte neu setzen: Für das Wohl und die Würde der Menschen.
Leerstellen und Sonntagsreden: Das Urheberrecht im neuen Koalitionsvertrag
Das Urheberrecht kommt im neuen Koalitionsvertrag zu kurz. Für innovative und zeitgemäße Impulse wird es DIE LINKE. und die Zivilgesellschaft brauchen.